SPD – Seite 190 – BuradaBiliyorum.Com

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#Corona-Pandemie: Bericht: Gesundheitsminister Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer ausweiten

Admin5 Jahren ago05 mins

„Corona-Pandemie: Bericht: Gesundheitsminister Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer ausweiten“ Einem Bericht zufolge plant das Bundesgesundheitsministerium eine Verschärfung der Regeln für die Einreise nach Deutschland – doch die Regierung ist sich nicht einig. Das Bundesgesundheitsministerium plant laut einem Medienbericht, die Testpflicht für Reiserückkehrer auszuweiten. Gesundheitsminister Jens Spahn wolle Reisende künftig verpflichten, bei ihrer Rückkehr…

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#Laschet und die Flut: Das Lachen des Landesvaters

Admin5 Jahren ago08 mins

„Laschet und die Flut: Das Lachen des Landesvaters“ Vorne steht Steinmeier, hinten steht Laschet. Man schreibt den 17. Juli, der Ort ist Erftstadt. Ringsum Flut und Verwüstung. Menschen sind tot, Häuser sind weg, und wo Felder waren, sind Schluchten. Jetzt aber sind der Bundespräsident da und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Zuhören, trösten, Mut machen, das…

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#Pandemie: Steigende Inzidenz: Sorge vor vierter Corona-Welle wächst

Admin5 Jahren ago08 mins

„Pandemie: Steigende Inzidenz: Sorge vor vierter Corona-Welle wächst“ Seit Wochen nimmt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder zu: Die Inzidenz liegt nun bei 13,6. Die Appelle an Impf-Unwillige werden lauter, die Sorgen vor dem bösen Erwachen nach dem Urlaub größer. Die Bedrohung durch eine vierte Corona-Welle im Herbst als Folge von Urlaub, Delta-Variante des Virus…

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#Dreyer fordert neuen Corona-Warnwert

Admin5 Jahren ago04 mins

„Dreyer fordert neuen Corona-Warnwert“ Die Inzidenz sage heute viel weniger über die mögliche Belastung des Gesundheitssystems aus als noch vor einem halben Jahr, sagt Malu Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Bild: dpa Die Inzidenz bleibe wichtig, aber sie sollte mit der Lage in den Krankenhäusern verknüpft werden, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die…

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#Heil beziffert Ausgaben für Kurzarbeitergeld in Pandemie

Admin5 Jahren ago03 mins

„Heil beziffert Ausgaben für Kurzarbeitergeld in Pandemie“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise seit Anfang 2020 mit 38 Milliarden Euro beziffert. „Ich rechne damit, dass wir seit Beginn der Pandemie 38 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben haben“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf vom Samstag. Das sei…

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#Grüne streiten über die Wahl eines AfD-Kandidaten

Admin5 Jahren ago04 mins

„Grüne streiten über die Wahl eines AfD-Kandidaten“ Die Wahl des AfD-Mitglieds Bert Matthias Gärtner zum stellvertretenden Laienrichter im baden-württembergischen Landesverfassungsgericht wird ein politisches Nachspiel haben: „Wir werden klären, woher die mindestens 20 Jastimmen aus den demokratischen Fraktionen kamen. Das war ein Überraschungsmoment“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Sckerl, der F.A.Z. am Freitag. Die…

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#Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Admin5 Jahren ago05 mins

„Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow“ AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen – erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in…

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#Gescheitert in Erfurt

Admin5 Jahren ago09 mins

„Gescheitert in Erfurt“ Nicht einmal knapp wurde es, nachdem die Thüringer Landtagspräsidentin Tagesordnungspunkt 33a aufgerufen hat: „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“. Die AfD-Fraktion hat am Montag erfolglos ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt. Die AfD verfügt über 22 Stimmen – lediglich so viele stimmten in…

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#Aussichtlos in Erfurt

Admin5 Jahren ago08 mins

„Aussichtlos in Erfurt“ Knapp wird es wohl nicht, wenn die Thüringer Landtagspräsidentin heute den Tagesordnungspunkt 33a „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“ aufrufen wird. Die AfD-Fraktion hat am Montag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt, damit aber praktisch keine Chance. Die AfD verfügt…

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#Union baut Vorsprung auf Grüne nach Hochwasser aus

Admin5 Jahren ago03 mins

„Union baut Vorsprung auf Grüne nach Hochwasser aus“ In Nordrhein-Westfalen haben sie schon koaliert, im Bund würden sie es gern: FDP-Chef Christian Lindner und der CDU-Vorsitzende Armin Laschet Ende Juni in Düsseldorf. Bild: Marcel Kusch/dpa Bei der Sonntagsfrage von infratest dimap hat sich nicht viel bewegt, doch die leichten Verschiebungen zeigen: Die Grünen können von…