#Johnson warnt vor „tragischer Fehlkalkulation“ in der Ukraine

„Johnson warnt vor „tragischer Fehlkalkulation“ in der Ukraine“ Einen Tag nach seinem Besuch in Kiew hat der britische Premierminister Boris Johnson den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer „tragischen Fehlkalkulation“ gewarnt, sollte er einen Einmarsch in die Ukraine planen. In einem Telefongespräch mit Putin sprach Johnson am Mittwoch laut einer Mitteilung aus der Downing Street,…

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#Diplomatie: Putin bleibt im Ukraine-Konflikt deutlich – Neue Gespräche

„Diplomatie: Putin bleibt im Ukraine-Konflikt deutlich – Neue Gespräche“ Putin bleibt in seinen Äußerungen deutlich: Die Ukraine darf seiner Ansicht nach kein Nato-Mitglied werden – sonst steigt die Kriegsgefahr. Die nächsten diplomatischen Gespräche stehen an. Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Entspannung der Lage in die…

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#Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau

„Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau“ Fast fünf Stunden sprach Präsident Wladimir Putin am Dienstag im Kreml mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Von dem, was Moskau als „Hysterie“ bezeichnet – westliche Sorgen über den Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine und auf der annektierten Krim – zeugte Putins Eingangsbemerkung, er wolle „mit dir Meinungen über…

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#USA ziehen Familienangehörige von Diplomaten aus Belarus ab

„USA ziehen Familienangehörige von Diplomaten aus Belarus ab“ Angesichts der zunehmenden Spannungen in der Ukraine-Krise hat das US-Außenministerium die Ausreise von Familienmitgliedern von US-Regierungsangestellten aus Belarus angewiesen. Die US-Regierung warnte in ihren Reisehinweisen vor einer „ungewöhnlichen und besorgniserregenden russischen Militärausrüstung entlang der belarussischen Grenze zur Ukraine“. Die Situation sei unvorhersehbar, es herrschten erhöhte Spannungen. Für…

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#Ukraine-Konflikt: Russland antwortet USA – Pentagon meldet Truppenaufmarsch

„Ukraine-Konflikt: Russland antwortet USA – Pentagon meldet Truppenaufmarsch“ Russland hat auf Deeskalationsvorschläge Washingtons geantwortet. Zum Inhalt gibt es keine Angaben. Doch währenddessen meldet das Pentagon weiteren Aufzug russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Die US-Regierung hat eine schriftliche Antwort Russlands auf Washingtons Vorschläge zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt erhalten. Das US-Außenministerium bestätigte den Eingang…

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#Russland tut US-Kriegswarnungen als „Hysterie“ ab

„Russland tut US-Kriegswarnungen als „Hysterie“ ab“ Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan. Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der „größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten“. Russlands Vertreter…

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#Die SPD und die Ukraine: Deutsche Moral

„Die SPD und die Ukraine: Deutsche Moral“ Eine Klausurtagung über ihre Russlandpolitik hätte die SPD schon lange abhalten müssen. Mit Entspannungspolitik nach dem Vorbild von Willy Brandt kommt man Putins Revisionismus nicht bei, mit schröderscher Geschäftemacherei schon gar nicht. Die deutsche Sozialdemokratie kennt aber auch andere Traditionen im Umgang mit Moskau. Helmut Schmidt war maßgeblich…

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#Gabriel fordert Diskussion über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine

„Gabriel fordert Diskussion über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine“ „Die Wahrheit ist, man kann sich bei Rüstungslieferungen immer schuldig machen – durch Handeln und durch Nichthandeln. Was wir bei der Ukraine jetzt brauchen, ist eine Diskussion ohne Tabus und Denkverbote in der Öffentlichkeit und im Bundestag“, sagte Sigmar Gabriel (SPD) der „Bild am Sonntag“. Die…

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#Johnson erwägt Verdopplung britischer Soldaten in Osteuropa

„Johnson erwägt Verdopplung britischer Soldaten in Osteuropa“ Nach US-Präsident Joe Biden hat auch der britische Premierminister Boris Johnson angekündigt, die Militärpräsenz der NATO in Osteuropa zu verstärken. Wie Johnson am Samstagabend mitteilte, will London der NATO anbieten, die Zahl der britischen Soldaten in der Region zu verdoppeln, um auf die zunehmende „russische Feindseligkeit“ gegenüber der…

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