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„Sebastian Vettel hätte sich ein Tempolimit auf Autobahnen gewünscht“ Formel-1-Pilot Sebastian Vettel hätte sich von der neuen Bundesregierung ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen gewünscht. „Natürlich bin ich deshalb enttäuscht“, sagte der 34-Jährige der „Süddeutschen Zeitung“. Vettel fügte hinzu: „Aber es wird so oder so kommen, glaube ich. Es ist nur eine Frage der Zeit.“…
„Ampel-Parteien wollen Übergangsfrist für „Epidemische Lage“ bis März“ In der Debatte um die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen wie Masken- und Kontaktregeln bis in den Winter wollen SPD, Grüne und FDP am Mittwoch gemeinsame Vorschläge vorlegen. Sie sollen auf eine „geordnete Beendigung“ der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ abzielen, die der Bundestag vorerst bis Ende November…
„Bundestag soll Scholz nach Nikolaus zum Kanzler wählen“ SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut und wir wissen, welche Verantwortung wir tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die drei Parteien…
„„Das Programm wird die Regierung zwingen, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen““ SPD, Grüne und FDP beginnen nun Koalitionsverhandlungen. Gegenüber der F.A.S. zieht der FDP-Generalsekretär ein erstes Fazit. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern…
„FDP und Grüne im Gleichklang auf Koalitionssuche“ Nach den ersten Gesprächen zwischen jeweils zwei Parteien zur Bildung einer neuen Bundesregierung kann es im Laufe dieser Woche zur ersten Dreier-Begegnung künftiger Koalitionspartner kommen. Am Sonntag hatte die SPD nacheinander mit FDP und Grünen gesprochen; die Unionsparteien trafen sich mit der FDP. CDU und CSU haben ein…
„Die FDP übt den Spagat“ Auch bei den Sondierungsgesprächen mit den größeren Parteien Union und SPD bleiben die Freien Demokraten im Spagat. Der FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält sich am frühen Sonntagabend nach der Begegnung mit der SPD im Unbestimmten – „Anspruch auf Reformregierung“ und „notwendige Modernisierungsschritte“, auch „klare Klippen“, aber „gute Signale“ lauten Bestandteile seiner…
„Was das Foto zu bedeuten hat“ Dieses Bild sagt viel mehr als tausend Worte: ein Selfie, drei Männer und eine Frau, weißer Hintergrund, womöglich eine Privatadresse. Die vier führen jene beiden Parteien an, ohne die eine Regierungsbildung in Deutschland gegenwärtig kaum denkbar ist. Die beiden Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock und der FDP-Vorsitzende Christian…
„FDP-Delegierte stimmen kurzzeitig für liberalere Drogenpolitik“ Die Drogenpolitik hat unerwartet für Wirbel beim Bundesparteitag der FDP gesorgt. Die Delegierten stimmten am Samstag überraschend mit klarer Mehrheit für die Entkriminalisierung aller Drogen – sie machten diesen Beschluss dann aber auf Druck der Parteispitze wieder rückgängig. Wenn künftig jeder straffrei jede Droge konsumieren könne, „dann haben wir…
„FDP-Generalsekretär gegen höhere Steuern“ Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat das Versprechen seiner Partei unterstrichen, Steuererhöhungen zu verhindern. Höhere Steuern würden privaten Investitionen im Wege stehen, sagte Wissing am Samstag auf dem digitalen Bundesparteitag der FDP. Der Parteitag wird noch bis Sonntag und weitgehend digital abgehalten. Im Mittelpunkt steht am Samstag die Arbeit am…
„FDP in Rheinland-Pfalz muss digitalen Parteitag abbrechen“ Die rheinland-pfälzische FDP hat ihren digitalen Landesparteitag wegen technischer Probleme mit dem Abstimmungssystem am Samstag abgebrochen. Das Treffen werde an einem anderen Tag fortgesetzt, sagte der Landesvorsitzende Volker Wissing. Im Mittelpunkt hätte die Wahl eines neuen Landesvorstands stehen sollen. Wissing hatte vor dem Parteitag erklärt, erneut für das Amt…