#FDP in Rheinland-Pfalz muss digitalen Parteitag abbrechen

Die rheinland-pfälzische FDP hat ihren digitalen Landesparteitag wegen technischer Probleme mit dem Abstimmungssystem am Samstag abgebrochen. Das Treffen werde an einem anderen Tag fortgesetzt, sagte der Landesvorsitzende Volker Wissing. Im Mittelpunkt hätte die Wahl eines neuen Landesvorstands stehen sollen. Wissing hatte vor dem Parteitag erklärt, erneut für das Amt antreten zu wollen.

Doch schon kurz nach Beginn des Treffens um 10 Uhr hatte es erste Probleme bei einzelnen Abstimmungen gegeben. Diese konnten auch nach mehrmaligen Versuchen und Sitzungsunterbrechungen nicht beseitigt werden. Gegen 13.30 Uhr folgte dann die Entscheidung, das Treffen für Samstag zu beenden.

Wissing kritisierte die Corona-Politik der Bundesregierung

Die FDP habe auf das „sichere und zertifizierte System“ Polyas gesetzt. „Wir haben darauf vertraut, dass das funktioniert“, sagte Wissing. Doch augenscheinlich gelinge es nicht, das Problem in den Griff zu bekommen, sagte er nach einer wiederholten Unterbrechung. Deshalb habe das Parteitagspräsidium sich zu diesem Entschluss durchgerungen. 

Am Donnerstagabend hatte die Technik bei einem außerordentlichen Parteitag der FDP noch funktioniert. Bei diesem ebenfalls digital abgehaltenen Treffen hatten die Delegierten dem mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

In seiner Rede zu Beginn des Parteitags am Samstag hatte Wissing die Corona-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Für uns ist es inakzeptabel, wenn eine Bundeskanzlerin Grundrechte als Privilegien bezeichnet“, sagte er. Die Bundesregierung habe in der Pandemie „planlos“ gehandelt. Die Corona-Krise habe viele in Deutschland vorhandene Probleme aufgedeckt.

Mit Blick auf die Bundestagswahl im September unterstrich Wissing, der auch Generalsekretär der Bundes-FDP ist, das Ziel der Liberalen, bei der Bildung der nächsten Bundesregierung ein wichtiges Wort mitzureden.