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Der frühere US-Justizminister William Barr hat seinem Ex-Chef, dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump, jede Eignung für eine weitere Amtszeit abgesprochen. Barr sagte am Freitag bei einer Veranstaltung in Cleveland im Bundesstaat Ohio, auf die Frage, ob Trump emotional fit dafür sei, noch mal ins Weiße Haus einzuziehen: „Wenn man an seine Politik glaubt, (…) dann…
„„Er hat den Kontakt zur Realität verloren““ Mehrere ranghohe Personen aus dem Umfeld des Ex-US-Präsidenten Donald Trump haben dessen Wahlbetrugsbehauptungen und Wahlsiegfantasien offen widersprochen. Der Untersuchungsausschusses zur Erstürmung des US-Kapitols zeigte am Montag bei einer Anhörung im Kongress Video-Mitschnitte diverser nicht-öffentlicher Zeugenbefragungen, in denen sich mehrere frühere Regierungsmitglieder und Wahlkampfberater klar von Trumps Vorgehen distanzierten….
„Trumps letzte Tage im Amt: Der unzumutbare Präsident“ Donald Trump war vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an eine verfassungspolitische Herausforderung für sein Land; kurz vor dem Ende seiner Amtszeit ist er eine konstitutionelle Zumutung geworden. Dass der Präsident nicht fähig ist, „die Befugnisse und Obliegenheiten“ seines Amtes wahrzunehmen, wie es im 25. Verfassungszusatz heißt, ist…
„Die Realität erreicht die Republikaner“ Die Abstimmung der Wahlleute aus den Bundesstaaten hat es am Montag bestätigt: Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Für ihn stimmten 306 Wahlmänner und -frauen, für Donald Trump 232. Am Abend rief Biden dazu auf, das Ergebnis anzuerkennen, die Nation politisch zu „heilen“ und mit vereinten Kräften…
„Trump nennt Supreme-Court-Entscheidung „skandalösen Justizirrtum““ Im Kampf gegen seine Wahlniederlage hat der amerikanische Präsident Donald Trump nach seinem Rückschlag vor dem Supreme Court eben dieses Gericht scharf kritisiert. „Das ist ein großer und skandalöser Justizirrtum“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das Volk der Vereinigten Staaten wurde betrogen und unser Land blamiert.“ Der amtierende Präsident…
„Trump sieht sich weiter als Sieger“ Der amtierende amerikanische Präsident Donald Trump sieht sich trotz seiner klaren Niederlage gegen seinen Herausforderer Joe Biden weiterhin als Sieger der Wahl in den Vereinigten Staaten. „Sie haben betrogen und unsere Präsidentenwahl manipuliert, aber wir werden trotzdem gewinnen“, sagte der Republikaner Trump am Samstagabend in Valdosta im Bundesstaat Georgia…
„Keine Beweise für weit verbreiteten Wahlbetrug“ Das amerikanische Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bislang keine Beweise für den von Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, sagte Barr der amerikanischen Nachrichtenagentur AP….
„Ein Pakt mit Trump“ In Washington wird die Lage eine Woche nach der Präsidentenwahl unübersichtlich. Erstens behauptet der nach übereinstimmenden Prognosen unterlegene Amtsinhaber Donald Trump weiterhin auf Twitter, dass die Auszählung mindestens in Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin zugunsten des Demokraten Joe Biden manipuliert worden sei. Trumps Wahlkampfteam hat vor verschiedenen Gerichten neue Klagen…
„Trump im Tunnel“ Für Lindsey Graham ist es eine Premiere. Wenn er am Montagmorgen im Ausschusssaal 216 im „Hart Senate Office Building“ die Sitzung eröffnet, präsidiert er über seine erste Anhörung in einem Nominierungsverfahren eines Verfassungsrichters. Der Senator aus South Carolina, der Anfang 2019 den Vorsitz im Rechtsausschuss übernommen hatte, macht kein Geheimnis daraus, was…
„Trump im Tunnel“ Für Lindsey Graham ist es eine Premiere. Wenn er am Montagmorgen im Ausschusssaal 216 im „Hart Senate Office Building“ die Sitzung eröffnet, präsidiert er über seine erste Anhörung in einem Nominierungsverfahren eines Verfassungsrichters. Der Senator aus South Carolina, der Anfang 2019 den Vorsitz im Rechtsausschuss übernommen hatte, macht kein Geheimnis daraus, was…