#Trump soll von „Wiedereinsetzung“ träumen

Nach 29 Tagen verlor Donald Trump die Geduld. Älter wurde sein Blog nicht. Nun ist die Rubrik auf Trumps Homepage, in der eigentlich nur Pressemitteilungen verbreitet wurden, wieder abgeschaltet. Offenbar enttäuschten den ehemaligen Präsidenten, der von seinem Club Mar-a-Lago in Florida aus immer noch großen Einfluss auf die republikanische Partei ausübt, die niedrigen Klickzahlen.

Die Webseite sollte eigentlich sein Sprachrohr sein, nachdem der wohl bekannteste Twitter-Nutzer der Welt nach dem Angriff seiner Unterstützer auf das Kapitol im Januar von der Plattform und anderen verbannt worden war. Bei Twitter hatte Trump zuletzt fast 89 Millionen Follower gehabt – Berichten zufolge ärgerte es ihn, dass seine eigene Internet-Präsenz auf im Vergleich dazu minimales Interesse stieß. An seinem letzten Tag erreichte das Blog nur 1500 Kommentare oder Weiterverbreitungen über Facebook und Twitter.

Laut seinem Berater Jason Miller soll immer noch eine größere Trump-Plattform geplant sein. Im März hatte Miller bei „Fox News“ von einem neuen sozialen Netzwerk geschwärmt, dem „heißesten Trend“, für den Millionen Trump-Fans andere soziale Medien aufgeben würden. Das gestoppte Blog war erst kürzlich mit einem aufwändigen Video-Trailer beworben worden, das es als „Leuchtfeuer der Freiheit“ angekündigt hatte. Die mangelnde Resonanz darauf spiegelt indessen nicht Trumps Popularität unter republikanischen Wählern wider – auch wenn diese etwas zu sinken scheint. In einer aktuellen Umfrage des Senders NBC war Trump mit 44 Prozent Zustimmung unter Anhängerinnen und Anhängern der Partei weniger beliebt als die Partei selbst. Sein Einfluss bei den Republikanern ist nach wie vor groß.

Nicht alle in Trumps Umfeld scheinen indessen loyal zu sein – manche haben wohl Freude am Teilen mit Journalisten. So sickern immer wieder Eindrücke durch, die Zweifel an der geistigen Gesundheit des ehemaligen Präsidenten aufkommen lassen. Trump sei nach wie vor besessen von dem Gedanken, er habe die Wahl im vergangenen November unrechtmäßig verloren, meldeten Zeitungen in dieser Woche.

„New York Times“-Reporterin Maggie Haberman schrieb bei Twitter, dass der Wahlverlierer Vertrauten gesagt habe, er rechne mit seiner „Wiedereinsetzung“ als Präsident in diesem Sommer. „Obszön“ sei das, kommentierte das konservative Magazin „National Review“, davon abgesehen gebe es für keinen denkbaren Fall eine Wiedereinsetzungsregelung für ehemalige Präsidenten nach der Verfassung.

Große Hoffnung auf Maricopa County

Laut Quellen der „Washington Post“ verfolge Trump obsessiv Wahlüberprüfungen in einzelnen Wahlbezirken. Wenn Vertraute ihn auf den Boden der Realität zurückholen wollten, hätten sie keinen Erfolg. Trump mache sich besonders wegen der Prüfung der Wahlzettel in Maricopa County in Arizona große Hoffnungen, hieß es weiter. Dort zählt eine Firma namens „Cyber Ninjas“ im Auftrag der republikanischen Verwaltung die Stimmen neu aus. Dabei komme es immer wieder zu Unregelmäßigkeiten, so Nichtregierungsorganisationen. Trumps Unterstützer bezeichnen auch ein Gerichtsverfahren, das sie in Fulton County in Georgia gegen das Wahlergebnis anstrengten, fälschlicherweise als eine solche Neuauszählung. Ein Richter erlaubte bislang nur die Prüfung von Briefwahlstimmen.

Trump diskutiert derweil mit seinen Beratern, wie man Neuauszählungen in Pennsylvania, Michigan oder Wisconsin erreichen könne. Laut der „Post“ rufen zwar manche seiner Vertrauten bei Trump an, um ihm zu widersprechen, doch er hat immer noch viele um sich, die seine Illusionen anzufeuern scheinen. Darunter sei nach wie vor der Kissen-Unternehmer Mike Lindell oder auch Christina Bobb von Trumps Lieblingssender „One America News Network“ (OANN). Trump soll im Juni auf einer Veranstaltung Lindells zugeschaltet werden, für die er als „der echte Präsident“ angekündigt wurde. Trumps Unterstützung kann für regionale Wahlkämpfe entscheidend sein – wer seinen Tiraden zum „Wahlbetrug“ zu entschieden widerspricht, riskiert seine Chancen.

Nicht Trumps geistiger Zustand beunruhigt viele Beobachter angesichts der Berichte aus Florida am meisten. Die Resonanz der Lüge vom großflächigen „Wahlbetrug“ gilt als schädlich für die Demokratie als Ganzes. In einer CNN-Umfrage sagten 70 Prozent der Republikaner, dass Biden die Präsidentenwahl ihrer Ansicht nach nicht legitim gewonnen habe.

Im Kongress kämpfen die Demokraten derweil mit dem, was viele als „minority rule“, die Herrschaft der Minderheit, beschreiben. Weil sie sich nicht entschließen und intern nicht einigen können, das Filibuster-Verfahren abzuschaffen, können die Republikaner die demokratischen meisten  Vorhaben blockieren. Selbst, wenn Trump nicht wieder antritt, bieten die Demokraten hier eine offene Flanke. Wer auch immer es schafft, Trump als Präsidentschaftskandidat der Republikaner zu beerben, kann sich die Blockadepolitik als Erfolg anrechnen und gleichzeitig auf die vermeintliche Inaktivität der Biden-Regierung in vielen Bereichen verweisen. Er oder sie könnte den Demokraten damit schnell gefährlicher werden als der phantasierende Ex-Präsident.