CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach der drastischen Niederlage seiner Partei im Saarland kein Vorzeichen für die folgenden Landtagswahlen. Man habe sich gewünscht, den Auftakt in diesem Jahr besser hinzubekommen, sagte Merz nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Dies sei aber „kein Präjudiz“ für die Wahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Die CDU gehe „unverändert mit wirklicher Zuversicht“ in diese Wahlen, in denen es andere Konstellationen als im Saarland gebe. „Wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres.“

Bei der Saar-Wahl hätten landespolitische Themen und Kandidaten im Vordergrund gestanden. Das Ergebnis sporne die Partei nun an, machte Merz deutlich. Er verwies zudem darauf, dass die CDU auf Bundesebene einen „Turnaround“ hinbekommen habe und die Union in Umfragen vor der SPD liege. Die CDU von Noch-Ministerpräsident Tobias Hans war bei der Saarland-Wahl am Sonntag auf 28,5 Prozent abgestürzt, nachdem sie vor fünf Jahren noch 40,7 Prozent geholt hatte. Die Christdemokraten hatten fast 23 Jahre ohne Unterbrechung die Regierungschefin oder den Regierungschef gestellt.

Der per Video zu den Sitzungen und zur Pressekonferenz zugeschaltete saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat eingeräumt, dass das CDU-Debakel bei der Landtagswahl am Sonntag mit seiner Person verbunden ist. „Deswegen übernehme ich auch die Verantwortung für dieses Ergebnis“, sagte Hans vor den Pressevertretern. Die CDU nannte „terminliche Gründe“ dafür, dass Hans nicht in die Bundeshauptstadt gereist war.

„Das hat auch meine Vorstellungskraft übertroffen“

Er werde „persönliche Konsequenzen“ aus der Wahlniederlage ziehen, bekräftigte Hans. Wie genau die aussehen, werde er am Montagnachmittag und am Abend mit den Parteigremien im Saarland „in Ruhe“ besprechen. Auf konkrete Fragen nach einem Rücktritt als Landesvorsitzender oder nach einem Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat antwortete er nicht. Merz äußerte die Hoffnung, dass Hans nicht aus der Politik ausscheiden werde.

Wahlsiegerin Anke Rehlinger erklärte derweil, sie strebe zur Ablösung der bisherigen schwarz-roten Koalition eine Alleinregierung der SPD im Saarland an. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die Regierungsbildung angehe, sagte Rehlinger am Montag in der ARD. Sie solle zügig auf den Weg gebracht werden. Wichtig sei, dass eine neue Regierung schnell in Tritt komme. „Und dafür will ich dann auch sorgen – und das in dem Fall als Alleinregierung.“

Rehlinger zeigte sich von der Deutlichkeit ihres Wahlsieges, welcher der SPD ein vorläufiges Endergebnis von 43,5 Prozent beschert hatte, überrascht. Die Umfragewerte seien in den vergangenen Wochen zwar schon gut und stabil gewesen. „Dass es jetzt am Ende eine absolute Mehrheit wird, das hat auch meine Vorstellungskraft übertroffen – und ich bin schon ein grundoptimistischer Mensch.“ Sie versprach sich von dem Ergebnis Rückenwind für die SPD bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai.