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#Ukraine-Krsie: Putins Feuer austreten

Ukraine-Krsie: Putins Feuer austreten

Ob Russland seine Truppen aus Belarus wieder abziehen würde, galt zu Recht als Gradmesser für Putins Bereitschaft zur Deeskalation. Der Kreml selbst hat immer wieder versichert, die russischen Soldaten würden mit Ende der Manöver am Sonntag heimkehren. Das ist nun offenbar nicht der Fall, was zunächst einmal zeigt, dass man den Worten der russischen Führung nicht trauen kann. Nicht erst seit dieser Krise ist das ein Grundproblem im Umgang mit dem gelernten Geheimdienstmann im Kreml.

Der militärische Druck auf die Ukraine bleibt also weiter von drei Seiten bestehen. Auch die NATO wird wachsam bleiben, denn Putins Truppen operieren in einem Land, das an drei Verbündete angrenzt. Rechnet man die Spannungen in der Ostukraine hinzu, dann bleibt die Lage höchst besorgniserregend. Eine Waffenruhe im Donbass, für die Macron sich am Sonntag einsetzte, wäre dringend notwendig. Aber auch hier zeigt sich wieder, dass die Europäer nur versuchen, Feuer auszutreten, die in Moskau geschürt werden.

Dass Putin sich schon zum Einmarsch entschieden habe, wie Biden meint, lässt sich nicht mit Gewissheit sagen. Kein Zweifel besteht aber daran, dass Russland die Voraussetzungen für einen Krieg geschaffen hat, wie ihn Europa lange nicht erlebt hat. Es sind keine übertriebenen Vorsichtsmaßnahmen, sich auf Flüchtlinge und den Ausfall von Gaslieferungen vorzubereiten.

Der Westen hat die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende zur Bekräftigung seiner Sanktionsdrohungen genutzt und zur Festigung des eigenen Zusammenhalts. Größere Risse, von denen Putin profitieren könnte, waren da nicht zu erkennen. Die Ukraine plädierte allerdings dafür, sofort Sanktionen zu verhängen oder zumindest klarer zu sagen, wie sie aussehen würden. Das ist verständlich, weil das Land schon jetzt einen hohen Preis für Putins geopolitische Sehnsüchte zahlt. Aber so wie der sich nicht in die Karten blicken lässt, sollte es in dieser Phase auch der Westen nicht tun.

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