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#Ukraine sieht in zurückeroberten Gebieten Hinweise auf Kriegsverbrechen

„Ukraine sieht in zurückeroberten Gebieten Hinweise auf Kriegsverbrechen“

Die Ukraine versucht das Leben in den zurückeroberten Gebieten im Osten so schnell wie möglich wieder zu normalisieren. „Es ist sehr wichtig, dass mit unseren Truppen, mit unserer Flagge auch das normale Leben in die nicht mehr besetzten Gebiete zurückkehrt“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend. Doch zugleich scheint sich die Erfahrung nach dem Abzug russischer Truppen aus der Umgebung von Kiew im Frühjahr zu wiederholen: Aus den befreiten Gebieten melden ukrainische Behörden Hinweise auf mutmaßliche Kriegsverbrechen der Besatzer. Im Gebiet Charkiw gebe es bereits 40 Verdachtsfälle, sagte Vize-Innenminister Jewhenij Jenin.

Nach den schnellen Vorstößen ukrainischer Truppen in den vergangenen Tagen gab es in der Nacht zu Mittwoch keine Nachrichten über neue Geländegewinne. Doch die US-Regierung sieht angesichts militärischer Erfolge der Ukraine eine neue Dynamik im Krieg mit Russland, der in seinen 203. Tag geht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) telefonierte nach monatelanger Pause erstmals wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin und forderte dabei eine Lösung, die auf einem Waffenstillstand, dem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und auf der Achtung der territorialen Integrität der Ukraine basiert.

Ukraine zahlt im Osten wieder Renten

Als Beispiel für die angestrebte Normalisierung des Lebens in zurückeroberten Gebieten nannte Selenskyj in seiner Videoansprache, dass in der befreiten Stadt Balaklija im Gebiet Charkiw erstmals wieder Renten ausgezahlt worden seien – und zwar rückwirkend für fünf Monate. „In der Zeit der Besetzung konnten wir keine Zahlungen leisten.“ Die Ukraine werde ihre sozialen Verpflichtungen erfüllen, versprach der Präsident.

Zu den anderen Aufgaben in dem Gebiet zählte Selenskyj die Suche nach versprengten russischen Soldaten und Sabotagegruppen sowie die Festnahme von Kollaborateuren. Die Sicherheit in den befreiten Landesteilen müsse garantiert werden.

Hinweise auf Kriegsverbrechen der russischen Besatzer gemeldet

Ebenfalls aus Balaklija kam die Nachricht, dass russische Kräfte im örtlichen Polizeirevier ein Foltergefängnis unterhalten haben sollen. Im Keller seien während der mehrere Monate dauernden Besatzung durchgehend um die 40 Menschen eingesperrt gewesen, berichtete der ranghohe ukrainische Polizist Serhij Bolwinow nach einem Ortstermin.

„Die Besatzer nahmen diejenigen mit, die beim Militär dienten oder dort Verwandte hatten, und suchten auch nach denen, die der Armee halfen“, schrieb der Leiter der Ermittlungsabteilung bei der Polizei Charkiw auf Facebook. Laut Zeugenaussagen seien Gefangene mit Stromschlägen gefoltert worden. Reporter der BBC und anderer ausländischer Medien bestätigten die Angaben. Sie berichteten auch von Leichen, die in Balaklija gefunden worden seien. Auch aus anderen Orten der Region gab es unverifizierte Berichte über Leichenfunde.

Nach dem Abzug russischer Truppen aus Butscha und anderen Vororten von Kiew Ende März waren dort Hunderte tote Zivilisten entdeckt worden. Moskau stritt trotz erdrückender Beweise ab, dass die Tötungen auf das Konto russischer Soldaten gingen, und sprach von einer ukrainischen Inszenierung. Die Ukraine sammelt mit internationaler Hilfe Beweise für mutmaßliche Kriegsverbrechen der russischen Armee.

Vize-Innenminister Jenin sprach von bislang 40 Verdachtsfällen in der Region Charkiw. „Die Besatzer waren lange Zeit in diesem Gebiet und haben natürlich alles gemacht, um die Spuren ihrer Verbrechen zu verdecken“, sagte er nach Ministeriumsangaben. Es müsse alles getan werden, um Beweise zu sichern.

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