#USA stimmen UN-Sicherheitsratssitzung zu Nahost-Konflikt zu

Der UN-Sicherheitsrat soll sich am Sonntag mit dem eskalierenden Nahost-Konflikt befassen. Die virtuelle Sitzung sei auf Antrag von China, Norwegen und Tunesien für Sonntag um 16.00 Uhr MESZ angesetzt worden, teilten Diplomaten bei den Vereinten Nationen in New York am Donnerstag mit. Auch die USA, die zuvor die Absage einer für Freitag geplanten Sicherheitsratssitzung bewirkt hatten, seien einverstanden.

Es ist die dritte Sitzung des UN-Gremiums zur Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern binnen einer Woche. Bei den zwei vorherigen Sitzungen hatte es keine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung gegeben. Dies lag Teilnehmern zufolge an den USA, die eine Verurteilung ihres Verbündeten Israel ablehnten.

Nach den ersten zwei Nahost-Sicherheitssitzungen diese Woche hatten zehn Ratsmitglieder, darunter Tunesien, Norwegen und China, eine öffentliche Sitzung für Freitag beantragt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen sollten auch Vertreter Israels und der Palästinenser daran teilnehmen. Der Antrag scheiterte demnach aber am Widerstand der Vereinigten Staaten. US-Außenminister Antony Blinken sprach sich für eine Sitzung Anfang kommender Woche aus, um der Diplomatie etwas Zeit zu verschaffen.

1600 palästinensische Raketen, 600 israelische Luftangriffe

Seit Montagabend wurden aus dem Gazastreifen mehr als 1600 Raketen auf Israel abgefeuert, die israelische Armee bombardierte ihrerseits rund 600 Mal Ziele im Gazastreifen. Auf beiden Seiten gab es Todesopfer und Verletzte. Im Gazastreifen wurden nach Angaben der dortigen Behörden mindestens 103 Menschen getötet, darunter 27 Kinder, und mehr als 580 weitere Menschen verletzt. Auf israelischer Seite starben sieben Menschen durch Raketen aus dem Gazastreifen, darunter ein sechsjähriges Kind. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. Die Eskalation löste international Befürchtungen vor einem erneuten Krieg im Nahen Osten aus.

Am Donnerstagabend hatte es kurzfristig geheißen, dass israelische Bodentruppen in den Gazastreifen vorgedrungen seien. Später dann teilte die Armee mit, dass sich doch „keine Soldaten“ im Gazastreifen aufhielten. Entsprechende vorherige Angaben seien auf ein internes Kommunikationsproblem zurückzuführen, erläuterte ein Armeesprecher diese „Klarstellung“. Zuvor hatte Israel nach tagelangem Raketenbeschuss aus dem Palästinensergebiet heraus zusätzliche Truppen an die Grenze verlegt.

Raketen aus dem Libanon

In der Nacht zum Freitag gab es Artilleriegefechte zwischen Israelis und Palästinensern. Über der dicht besiedelten Stadt Gaza stiegen Feuerbälle auf, wie AFP-Reporter berichteten. Aus dem Gazastreifen wurden erneut Dutzende Raketen auf die südisraelischen Küstenstädte Aschdod und Aschkelon sowie in die Umgebung des Ben-Gurion-Flughafens von Tel Aviv abgefeuert.

Zudem seien aus dem Süden des Nachbarlandes Libanon drei Raketen auf Israel abgefeuert worden, teilte die israelische Armee mit. Eine Quelle aus dem Umfeld der Hisbollah versicherte, die schiitische Miliz habe nichts damit zu tun. Aus libanesischen Militärkreisen hieß es, die Geschosse seien unweit eines palästinensischen Flüchtlingslagers abgeschossen worden.

USA heben Warnstufe für Israel-Reisen an

Angesichts der Gewalt im Nahen Osten hat die Regierung in Washington US-Bürger aufgerufen, eventuelle Pläne für Reisen nach Israel zu überdenken. Das US-Außenministerium hob die Warnstufe für Israel-Reisen am Donnerstag auf die dritte der insgesamt vier Stufen an. Das State Department begründete den Schritt mit dem „bewaffneten Konflikt“ und „Unruhen“ im Nahen Osten.

Von Reisen in den von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen rät die US-Regierung wegen „Covid-19, Terrorismus, zivilen Unruhen und des bewaffneten Konflikts“ ab. Die Reisewarnung für das Westjordanland wird hingegen nur mit Restriktionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie begründet.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte bereits Ende April zu besonderer Vorsicht bei Reisen in die Palästinensergebiete geraten. Mittlerweile heißt es in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes: „Vor Reisen in den Gaza-Streifen wird weiterhin gewarnt, von Reisen und Aufenthalten in das unmittelbar angrenzende Gebiet wird derzeit dringend abgeraten.“