#Von der Leyen droht mit generellem Exportverbot für Impfstoff
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„Von der Leyen droht mit generellem Exportverbot für Impfstoff“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschärft im Streit über die Lieferausfälle des britisch-schwedischen Impfstoffherstellers Astra-Zeneca (AZ) die Gangart gegenüber Großbritannien und den Vereinigten Staaten. „Wenn sich die Situation nicht ändert, werden wir darüber nachdenken, die Exporte in impfstoffproduzierende Länder vom Grad ihrer eigenen Offenheit abhängig zu machen“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Ob diese Drohung auf einen generellen Exportstopp für in der EU hergestellte Vakzine hinauslaufen könnte, ließ sie offen.
Die Ausfuhr aus der EU müsse auf Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit beruhen, sagte von der Leyen mit Blick auf das amerikanische Exportverbot für Covid-Impfstoff und die stockenden AZ-Lieferungen in die EU. „Offenheit ist keine Einbahnstraße“, sagte die Kommissionschefin. Dies sei eine Frage der Fairness. Die Kommission werde auch darüber nachdenken, ob „Exporte in Länder, die höhere Impfraten haben als wir, verhältnismäßig sind“. Diese Drohung spielt ebenfalls auf Großbritannien und die Vereinigten Staaten an. Aus der EU wurden seit dem 1. Februar nach Angaben der EU-Kommission mindestens 41 Millionen Dosen Corona-Impfstoff in 33 Länder exportiert, obwohl in der EU selbst Impfstoff fehlt und Impfungen nur langsam vorankommen. Das lasse sich den Bürgern kaum noch erklären, sagte von der Leyen.
„Sind in der Krise dieses Jahrhunderts“
Sie wolle ihre Überlegungen den EU-Staats- und Regierungschefs auf deren Videokonferenz in der kommenden Woche vorstellen, sagte von der Leyen weiter. Ob sie bis zu einem kompletten Exportverbot gehen will, ließ sie offen. Sie spielte aber darauf an, dass die EU in der Ölkrise in den 1970er Jahren schon einmal ein solches generelles Verbot erlassen habe. „Und wir sind in der Krise dieses Jahrhunderts.“
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