#Was ist Streumunition und wieso ist sie umstritten?

Was ist Streumunition?

Als Streumunition wird konventionelle Munition bezeichnet, die Dutzende bis zu Tausende kleinere explosive Submunition – auch „Bomblets“ genannt – enthält und verstreuen kann. Streumunition kann wahlweise aus der Luft abgeworfen, als Artillerie-Geschoss oder als Sprengkopf für Marschflugkörper eingesetzt werden. Für die Submunition wird Brand oder Splittermunition, aber auch minenähnliche oder panzerbrechende Munition verwendet. Diese wird normalerweise in der Luft aus der Trägerbombe, dem sogenannten Dispenser, in einer zuvor eingestellten Höhe verstreut, wobei der Dispenser durch Drehungen um die eigene Achse eine größere Streuweite erreicht. Manche Submunition ist mit kleinen Fallschirmen versehen, um langsamer zu fallen und einem abwerfenden Flugzeug Zeit zu geben, sich von den Bomblets zu entfernen.

Wieso ist der Einsatz von Streumunition umstritten?

Streumunition wurde ursprünglich dafür entwickelt, größere Flächen und insbesondere Flughäfen effizient zu bombardieren. Durch die Streuweite der Submunition ist das Risiko, zivile Objekte zu treffen, größer als bei anderen Arten von Bombardierung.

Außerdem stellt die Submunition langfristig auch nach Konfliktende eine Gefahr für die zivile Bevölkerung dar, weil nicht alle Submunition stets wie vorgesehen im Fallen explodiert. Auch der Selbstzerstörungsmechanismus, den viele Submunition besitzt, funktioniert nicht immer. Die Blindgänger-Rate ist stark unterschiedlich, liegt aber nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes zwischen zehn und 40 Prozent. Ähnlich wie Minen muss nicht-explodierte Submunition von Spezialisten entschärft und entsorgt werden. In stark betroffenen Gebieten kann das Jahre oder Jahrzehnte dauern.

Ist der Einsatz von Streumunition in bewaffneten Konflikten erlaubt?

Streumunition wird oft als international geächtet bezeichnet, doch die Waffe kann grundsätzlich in Konflikten eingesetzt werden, solange eine kriegführende Partei nicht das Oslo-Übereinkommen zu Streumunition unterzeichnet und ratifiziert hat. Das Oslo-Übereinkommen wurde 2008 von mehreren Staaten ins Leben gerufen, nachdem internationale Versuche, Streumunition in die UN-Waffenkonvention von 1980 aufzunehmen, gescheitert waren.

Durch das Übereinkommen verpflichten sich die Länder dazu, Streumunition nicht mehr einzusetzen, zu produzieren oder zu kaufen sowie noch verbleibende Bestände zu zerstören. Aktuell haben 111 Staaten das Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert. Dazu zählt der Großteil der EU-Staaten, sowie Kanada, Australien und eine Reihe von afrikanischen Staaten. Diese Maßnahme hat weltweit zu einer Verringerung von Herstellung und Einsatz von Streumunition geführt, kann die Waffen jedoch unter anderem aufgrund von rechtlichen Lücken nicht gänzlich verbieten.

Wo wurde Streumunition schon eingesetzt?

Streumunition wurde erstmals intensiver im Vietnamkrieg eingesetzt. In jüngeren Konflikten benutzte etwa Russland im Krieg in Syrien nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch bei mindestens 47 Angriffen Streumunition. 2020 bombardierten laut Amnesty International und Human Rights Watch sowohl Armenien als auch Aserbaidschan Gebiete im Bergkarabach-Krieg mit Streumunition.

Die Vereinigten Staaten setzten die Waffe vor allem zu Beginn des Afghanistan-Krieges und im Irak ein. Der letzte amerikanische Streumunitionseinsatz geht auf 2003 zurück. Trotzdem haben die Vereinigten Staaten das Oslo-Übereinkommen nach wie vor nicht unterzeichnet und halten an einigen Beständen von Streumunition fest.

Welche Rolle spielt Streumunition im Krieg in der Ukraine?

Weder die Ukraine noch Russland haben das Oslo-Übereinkommen unterzeichnet. Beide Länder besitzen noch Streumunition – die Ukraine unter anderem aus sowjetischen Beständen – und setzen diese auch im aktuellen Konflikt ein. Russische Streumunition wurde schon während des 2014 begonnenen Konfliktes in der Ostukraine unter anderem von der Investigativ-Plattform Bellingcat dokumentiert. Die Ukraine hat den Einsatz und ihren Wunsch nach Lieferungen von Streumunition damit begründet, dass diese ihre zahlenmäßige Unterlegenheit in Bezug auf Artilleriesysteme und Munition gegenüber Russland und insbesondere gegenüber gut verschanzten russischen Stellungen ausgleichen würde. Nach Angaben von US-Medien hatten auch Vertreter der amerikanischen Regierung betont, dass die Munition für die Ukraine militärisch „nützlich“ wäre.