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#Washingtons arabische Verbündete sind verunsichert

Washingtons arabische Verbündete sind verunsichert

Es war eine Charmeoffensive mit begrenztem Erfolg. Gleich mehrere amerikanische Spitzenfunktionäre waren in die Golfregion gereist, um die arabischen Verbündeten davon zu überzeugen, dass die Vereinigten Staaten nicht im Rückzug begriffen sind. Am Samstag trat Verteidigungsminister Lloyd J. Austin III auf dem „IISS Manama Dialogue“ in Bahrein auf, der wohl wichtigsten regionalen Sicherheitskonferenz. Er nehme wahr, dass große Ängste umgingen, sagte der amerikanische Minister. Austin bekräftigte, dass Zehntausende amerikanische Soldaten in der Region stationiert sind und bleiben werden: „Wir werden unsere Interessen nicht aufgeben.“ Und: „Wir werden unsere Freunde verteidigen.“ Diese fühlen sich in erster Linie von Iran bedroht, das ein Netz von getreuen Schattenarmeen in der Region geknüpft hat und seine Gegner mit einer Flotte von Drohnen und regelmäßigem Raketenbeschuss bedroht. Amerika könne zu jeder gewünschten Zeit und an jedem Ort gegen iranische Aggressionen entschieden zurückschlagen, sagte Austin

Aber Austin und die anderen Emissäre aus Washington bekamen in Manama zu spüren, dass Amerikas Alliierte in der Region solchen Ankündigungen nicht mehr so recht trauen. Dort herrschen erhebliche Zweifel an der Verlässlichkeit der Vereinigten Staaten – nicht zuletzt an der Bereitschaft der Biden-Regierung, ihre Interessen mit militärischen Mitteln vor iranischen Angriffen zu schützen und durchzusetzen. „Ihre Partner vor Ort sind besorgt, und einige von ihnen beginnen, in Deckung zu gehen“, sagte Farhad Alaaldin, der Vorsitzende des in Bagdad ansässigen „Iraq Advisory Council“ in einer Frage-Antwort-Runde an die Adresse Austins. Er verwies auf die amerikanische Ankündigung, bis zum Ende des Jahres die Kampftruppen aus dem Irak abzuziehen, und auf den überhasteten Abzug aus Afghanistan.

Von langjährigen Partnern Washingtons war am Wochenende hinter vorgehaltener Hand zu hören, man habe sich konkretere Zusicherungen der Amerikaner erhofft. Funktionäre und Beobachter aus den arabischen Golfstaaten bezeichneten den Auftritt des amerikanischen Verteidigungsministers als enttäuschend. „Entweder die Amerikaner sagen uns nicht die Wahrheit, oder sie wissen nicht wirklich, was sie tun“, sagte einer der schärfsten Kritiker aus diesem Kreis.

Washingtons Problem mit der Glaubwürdigkeit

Die Reise Austins an den Golf fällt in eine heikle Zeit. In knapp einer Woche sollen die Verhandlungen im Atomstreit mit Iran wiederaufgenommen werden. Das Regime in Teheran hat sein Nuklearprogramm zuletzt so stark vorangetrieben, dass der Punkt immer näher rückt, an dem Verhandlungen über eine Rückkehr zum alten Atomabkommen keinen Wert mehr hätten. Darauf wies auch der amerikanische Verteidigungsminister noch einmal hin. Und er erklärte, auch wenn Washington eine diplomatische Lösung wolle, werde man „alle notwendigen Optionen prüfen“, sollte sich Iran nicht ernsthaft um eine solche bemühen.

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Genau in der Frage eines möglichen Scheiterns der Gespräche und einer etwaigen Eskalation liegt das größte Glaubwürdigkeitsproblem Washingtons. Dafür scheint das iranische Regime besser gewappnet sein. Schon weil sich der Appetit des amerikanischen Präsidenten, wirklich alle Optionen auszuschöpfen, in weit engeren Grenzen zu halten scheint als die Furcht des iranischen Regimes vor weiteren Jahren unter Sanktionen. Bidens Iran-Sondergesandter Robert Malley, der am Wochenende ebenfalls in Manama war, erklärte dort, er halte nicht viel davon, in Kategorien von Plan A und Plan B zu operieren. „Elemente von Druck gibt es auch in der Diplomatie“, sagte Malley. Und er kündigte sinngemäß an, dass Iran, sollten die Verhandlungen tatsächlich scheitern, vor allem mit weiteren Verhandlungen zu rechnen habe.

Zuletzt waren auch – womöglich aus Rücksicht auf die bevorstehenden Verhandlungen – einige Provokationen Irans und seiner arabischen Stellvertreter ohne eine sichtbare entschiedene Antwort Washingtons geblieben. Etwa der Drohnenangriff auf einen amerikanischen Außenposten im Süden Syriens vom Oktober. Brett McGurk, der Koordinator für den Mittleren Osten und Nordafrika im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses, trat in Manama Kritik entgegen, dass das ein Signal der Unentschlossenheit aussende. Washington werde sich nicht auf ein Spiel gegenseitiger Nadelstiche einlassen, erklärte er und bekräftigte auch noch einmal: „Die Vereinigten Staaten gehen nicht weg.“ Sie setzten sich nur bescheidenere und realistischere Ziele in der Region.

Die Golfstaaten orientieren sich neu

Dort sieht man das offensichtlich anders. Amerikas Verbündete sind längst dabei, eigene – ebenfalls bescheidenere – Wege zu beschreiten. Nach Jahren konfrontativer Politik und Rhetorik wird in den führenden arabischen Golfstaaten nun eine neue Politik der Deeskalation und Entspannung propagiert. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben offiziell erklärt, der Umbau der Wirtschaft, um sie unabhängiger von den Öl- und Gaseinkünften zu machen, solle jetzt Priorität haben. Ein Funktionär in Abu Dhabi spricht von einer „neuen Zeit“. Saudi-Arabien ist wieder mit Iran ins Gespräch gekommen. „Natürlich ist die Skepsis in Saudi-Arabien gegenüber den Vereinigten Staaten ein maßgeblicher Faktor“, sagt Abdulaziz Sager, Gründer der Denkfabrik „Gulf Research Center“. Er ist skeptisch, was die Erfolgsaussichten dieser Gespräche betrifft. „Die saudische Seite hat konkrete Erwartungen, die Iraner reden vor allem um des Redens willen“, sagt er.

Es ist ein Problem, das Amerika mit seinen enttäuschten Alliierten am Golf gemein hat: Iran hat sich von dem bisherigen Druck nicht beeindrucken lassen. Und es ist fraglich, ob nachlassender Druck dazu führt, dass das iranische Regime sein destruktives Verhalten ändert.

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