#Welche Lehren die Corona-Pandemie für Deutschlands Krisenmanagement hat

Die Stimmung ändert sich. Seitdem Ende April erstmals an einem Tag eine Million Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft wurden, seitdem das Robert-Koch-Institut nicht mehr jeden Morgen steigende Infektionszahlen und mehr Tote vermeldet, sondern die Werte sinken und stattdessen die Zahl der Geimpften wächst, reden Politiker und Virologen anders. Vorsichtiger Optimismus macht sich breit. Die Pandemie könnte in nicht ganz ferner Zukunft vorüber sein. Oder mindestens leidlich unter Kontrolle.

Wenn das Coronavirus nicht mehr alle Kräfte bindet, warten auf Politiker und Beamte nicht nur stapelweise Aufgaben, die in den vergangenen Monaten liegen geblieben sind. Die Öffentlichkeit erwartet auch eine gründliche Analyse des Krisenmanagements: Was ist gut gelaufen, was ist schlecht gelaufen, was muss sich ändern?

Noch hat das Bundesinnenministerium den Krisenmodus nicht abgelegt. Die Beamten arbeiten in diesen Tagen intensiv an einer neuen Corona-Einreiseverordnung. Am kommenden Dienstag tagt der Krisenstab unter Leitung von Innenministerium und Gesundheitsministerium zum 70. Mal. Für ausgeruhtes Nachdenken über die Lehren aus den vergangenen vierzehn Monaten bleibt noch keine Zeit. Doch die Grundlage für den Lernprozess wird schon geschaffen.

„Warum nicht gleich so?“

„Seit Beginn der Pandemie kümmert sich ein Stabsbereich um die Dokumentation“, sagt Christian Klos, Abteilungsleiter im Bundesinnenministerium und einer der beiden Leiter des Krisenstabs. „Der gesamte Verlauf der Krise, alle Entscheidungen, Sitzungsprotokolle oder Vorschläge wurden erfasst und kontinuierlich ergänzt.“ So kann das Haus im Rückblick analysieren, was bei der nächsten Krise besser laufen muss. Möglich aber auch, dass die Sammlung mal an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss übergeben werden muss.

Hin und wieder schreibt Klos sich einen Merkposten auf. Zum Beispiel die Aufstellung des Krisenstabs. „Möglicherweise wäre es noch besser, auch Vertreter der Länder in das Gremium aufzunehmen“, sagt er. So war es auch im Organigramm des Pandemieplans vorgesehen gewesen, den die Bundesregierung im vergangenen Jahr aus der Schublade zog. Doch als sich der Krisenstab bildete, waren die Länder nicht dabei. Die Abstimmungen von Bund und Ländern wurden der Ministerpräsidentenkonferenz und den Runden des Kanzleramtschefs mit den Chefs der Staatskanzleien überlassen. „Eine fachliche Vorabstimmung hätte ein einheitliches Vorgehen bestimmt zusätzlich gefördert“, meint Klos und erinnert daran, dass sich auch eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe in der Flüchtlingskrise bewährt habe.

Auch die Bundesnotbremse hat Klos auf seinen Merkzettel geschrieben, dahinter – sinngemäß – den Zusatz „Warum nicht gleich so?“. Schon im vorigen Herbst, als große Teile der Bevölkerung von einer dritten Welle noch nichts wissen wollten, hatte der Krisenstab die Idee einer Bundesampel entwickelt: gleiche Rahmenbedingungen für das ganze Land, aber genug Spielraum für die Anpassung an die Infektionslage in einer Region.

„Durch die vielen unterschiedlichen Regeln ist die Lage für die Bürgerinnen und Bürger irgendwann an mancher Stelle sehr unübersichtlich geworden“, sagt Klos. „Angesichts solcher Kakophonie schwindet schnell die Akzeptanz der Bevölkerung.“ Die Musterquarantäneverordnung zum Beispiel wurde in jeder Landeshauptstadt etwas abgewandelt, so dass die Frage, was man nach Rückkehr aus einem Risikogebiet tun muss, wirklich nicht einfach zu beantworten ist. Eine Lehre hat die Bundesregierung schon gezogen: In der Corona-Einreiseverordnung, an der das Haus gerade arbeitet, soll es unter anderem einheitliche Quarantäneregeln geben.