#London bestellt EU-Vertreter ein

Im Impfstreit mit der Europäischen Union hat Großbritannien am Dienstag den Vertreter der EU in London einbestellt, um gegen Äußerungen von Ratspräsident Charles Michel zu protestieren. Anlass war ein Newsletter Michels vom Dienstagabend, in dem er Großbritannien und den Vereinigten Staaten vorwarf, ein Exportverbot für Impfstoffe und deren Komponenten verhängt zu haben. In einem Brief an Michel reagierte der britische Außenminister Dominic Raab nun empört auf die Äußerungen. „Die britische Regierung hat nicht den Export eines einzigen Covid-19-Impfstoffs oder von Impfstoffkomponenten blockiert“, zitierte das Außenministerium aus dem Schreiben. „Alle Hinweise auf ein britisches Exportverbot oder irgendwelche Beschränkungen für Impfstoffe sind völlig falsch.“

Da diese falschen Vorwürfe auf verschiedenen Ebenen der EU wiederholt worden seien, sei die Angelegenheit mit dem einbestellten Vertreter Brüssels „weiter besprochen“ worden, teilte das Außenministerium in London mit.

Michel hatte in seinem Newsletter das Programm zu Impfstoffbeschaffung der EU-Kommission verteidigt. Behauptungen, die EU betreibe Impf-Nationalismus, nannte er schockierend. Beispielsweise stamme der größte Teil des in Israel verabreichten Impfstoffs aus Belgien. Die EU habe nie aufgehört zu exportieren. Anders sei das in Amerika und Großbritannien. „Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben eine regelrechte Sperre verhängt für den Export von Impfstoffen oder Impfstoffkomponenten, die auf ihrem Gebiet produziert werden“, schrieb Michel.

Die EU steht wegen ihrer schleppenden Impfkampagne unter wachsendem Druck und macht dafür unter anderem den britisch-schwedischen Hersteller Astra-Zeneca verantwortlich, der zugesagte Impfstoffmengen nicht geliefert habe. Astra-Zeneca gestand Produktionsprobleme in der EU ein, wehrte sich aber gegen den Vorwurf, EU-Staaten gezielt zu benachteiligen, Großbritannien und andere Nicht-EU-Staaten aber weiterhin im vollen Umfang zu beliefern.

London hatte die Europäische Union kürzlich wegen des Stopps einer Lieferung von Astra-Zeneca-Impfstoff an Australien kritisiert. Die EU hatte einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt, nachdem das britisch-schwedische Unternehmen seine Lieferzusage erheblich gekürzt hatte.