#Widerstand in Italien gegen verschärfte Corona-Maßnahmen

Die abermalige Verlängerung und partielle Verschärfung des Lockdowns in Italien am Sonntag wird zunehmend von Protesten begleitet. In der Gastronomie hat sich unter dem Hashtag #ioapro („ich öffne“) eine Initiative gebildet, die sich dem weitgehenden Bewirtungsverbot widersetzt. Zudem wollen die Region Lombardei und die autonome Provinz Südtirol ihre Einstufung als „rote Zone“ mit dem höchsten Infektionsrisiko und den strengsten Einschränkungen nicht akzeptieren.

Gemäß dem neuen Dekret dürfen in 15 der 20 Regionen Italiens Bars und Restaurants Speisen und Getränke nur zum Mitnehmen anbieten. Allein in sechs „gelben Zonen“ mit einem als moderat eingestuften Infektionsrisiko – die Regionen Basilikata, Kampanien, Molise, Toskana und Sardinien sowie die autonome Provinz Trentino – darf das Gastgewerbe bis 18 Uhr auch an Tischen bewirten. Die landesweite Ausgangssperre von 22 bis fünf Uhr gilt bis mindestens 15. Februar. Das Reiseverbot über die Grenzen der Region oder Provinz des Hauptwohnsitzes gilt für alle rund 60 Millionen Einwohner des Landes, 48 Millionen Italiener dürfen zudem die Gemeinde oder Stadt ihres Wohnsitzes nicht verlassen.

In zahlreichen Städten Italiens gab es am Wochenende koordinierte Proteste von Restaurant- und Barbetreibern, die gegen geltende Verfügungen verstießen und ihre Gäste unter Einhaltung der einschlägigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnamen bewirteten. Nach dem harten Lockdown von Weihnachten bis zum Dreikönigstag hatte das Gastgewerbe öffnen dürfen, muss nun aber schon wieder schließen.

Von den Einschränkungen sind etwa 70 Prozent aller gastronomischen Betriebe betroffen. Das italienische Gastgewerbe hat im vergangenen Jahr Verluste in Höhe von rund 38 Milliarden Euro erlitten, was etwa 40 Prozent des prognostizierten Jahresumsatzes entspricht. Die Gastwirte beklagen, dass sie trotz umfassender Investitionen in Hygienemaßnahmen nun schon wieder für vier Wochen ihren Betrieb einstellen oder reduzieren müssen, während die versprochenen Hilfszahlungen der Regierung auf sich warten lassen.

Die autonome Provinz Südtirol hat Roms Einstufung als „rote Zone“ ignoriert und lässt Einzelhandel, Gastronomie und auch die Schulen offen. Die von Bozen für diesen Montag anvisierte Öffnung der Skigebiete wird jedoch bis mindestens 15. Februar verschoben. Auch die Regierung der bevölkerungsreichen und wirtschaftsstarken Region Lombardei hat Rom aufgefordert, die Einstufung der Lombardei als „rote Zone“ zurückzunehmen. Bozen und Mailand werfen der Zentralregierung vor, bei der Einteilung in Gefahrenzonen veraltete und unvollständige Datensätze verwendet zu haben.

Es wird erwartet, dass Rom den Beschluss der Provinzregierung in Bozen, an den seit 7. Januar gewährten Lockerungen festzuhalten, vor den Verwaltungsgerichten anfechten wird. Die Regierung in Rom hat eine weitere Gefahrenstufe eingeführt, doch derzeit erreicht nach Auffassung des wissenschaftlich-technischen Beirats keine der Regionen und Provinzen eine so niedrige Inzidenz, dass sie als „weiße Zone“ mit der geringsten Infektionsgefahr eingestuft werden könnte.