Mehr als zwei Wochen nach dem Tod von Bürgermeister Johannes Böse trifft sich der Landensberger Gemeinderat am Mittwoch zu seiner nächsten Sitzung. Böse hat sich, wie berichtet, am 11. Februar das Leben genommen. Der Schock sitzt noch immer tief, doch es muss – auch politisch – irgendwie weitergehen. Aber wie? Erste Antworten gibt es inzwischen.

In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 1. März, geht es unter anderem um die Berufung eines Wahlleiters für die Neuwahl des Bürgermeisters. Das bayerische Gemeindewahlrecht sieht vor, dass innerhalb von drei Monaten nach dem vorzeitigen Ende einer Amtszeit – dazu gehört auch der Tod des Amtsinhabers – eine Bürgermeisterwahl stattfinden muss. Das würde bedeuten, dass in Landensberg bis Mitte Mai neu gewählt werden muss. 

Landensberg wählt im Mai einen neuen Bürgermeister

Angela Brenner ist Pressesprecherin am Landratsamt Günzburg und erklärt, dass es inzwischen einen Termin für die sogenannte Zwischenwahl gibt. „Das Landratsamt hat in Abstimmung mit der Gemeinde den Termin für die Neuwahl auf Sonntag, 7. Mai 2023, festgesetzt. Eine eventuelle Stichwahl ist auf Sonntag, 21. Mai 2023, festgesetzt. Für die Neuwahl gelten die gleichen Regularien wie bei einer regulären Wahl, also auch die Möglichkeit der Briefwahl“, teilt Brenner mit.

Vor dieser Zwischenwahl müssen die Parteien beziehungsweise die Listen ihre Kandidatinnen und Kandidaten benennen. Findet sich kein zuvor nominierter Kandidat, gibt es am Wahltag eine Abstimmung mit einem offenen „weißen“ Stimmzettel. Das heißt, jeder Wähler hat die Freiheit, einen beliebigen Namen auf den Stimmzettel zu schreiben. Falls mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen auf eine Person entfallen, ist sie gewählt. Bis 2014 konnten übrigens so Gewählte das Bürgermeisteramt in Bayern nicht einfach verweigern. Das hat sich mit einer Novelle des Wahlgesetzes verändert. Jetzt könnte der Gewählte ohne Nennung von Gründen ablehnen.

Der neue Bürgermeister wird bis zum 30. April 2026 im Amt sein

Der neu gewählte Rathauschef beziehungsweise Rathauschefin bleibt in Landensberg planmäßig bis zum Ablauf der Wahlperiode des Gemeinderats im Amt, also bis zum 30. April 2026. Die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen fallen damit auch künftig in dem 700-Einwohner-Dorf nicht auseinander. Nur wenn die Amtszeit innerhalb der letzten zwei Jahre der Wahlzeit des Gemeinderats beginnen würde, würde sich diese bis zum Ablauf der folgenden Wahlzeit verlängern. Die Amtszeit eines neu gewählten Bürgermeisters beginnt am Tag nach der Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss und liegt hier außerhalb des maßgeblichen Zwei-Jahreszeitraums, teilt Brenner mit. Bis zur Neuwahl führt laut Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz der Zweite Bürgermeister die Amtsgeschäfte. Im Fall von Landensberg ist dies Fritz Grasberger (Freier Wählerblock Glöttweng).

Beim Urnengang im März 2020 war in Landensberg nur Böse als Kandidat angetreten. Er war parteilos und wurde von der Freien Wählervereinigung Landensberg nominiert. Er holte 2020 genau 300 Stimmen, was 72,5 Prozent der abgegebenen Stimmen entsprach. „Es fühlt sich sehr gut an und ich freue mich riesig. Ein Ergebnis von 72,5 Prozent hätte ich so nicht erwartet. Ich fühle mich umso glücklicher, dass drei Viertel der Bürger von Glöttweng und Landensberg hinter mir stehen“, sagte Böse gegenüber unserer Redaktion damals am Wahlabend.

Johannes Böse war der jüngste Bürgermeister im Landkreis Günzburg

Der Tod von Böse löste nicht nur in Landensberg, sondern weit darüber hinaus große Bestürzung, Betroffenheit und Mitgefühl für seine Familie aus. Böse war der jüngste Bürgermeister im Landkreis Günzburg, in ganz Bayern gab es lediglich einen jüngeren Bürgermeister. Er war seit Mai 2020 im Amt und ging diese Aufgabe mit großem Engagement und Elan an.

Dass ein Bürgermeister während seiner Amtszeit stirbt, ist selten und kam im Landkreis Günzburg zuletzt vor mehr als 20 Jahren vor. Im Oktober 2002 war der beliebte Kommunalpolitiker und Unternehmer Hans-Peter Feil im Alter von 57 Jahren gestorben. Im Januar 2003 wurde in Rettenbach Dagmar Berger für den Rest der Wahlzeit (2003 bis 2008) neu ins Amt gewählt, sie war zuvor Zweite Bürgermeisterin und führte die Geschäfte nach dem Tod von Hans-Peter Feil.