#Wie halten Sie’s mit dem Glauben, Herr Scholz?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Samstag auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg zurückhaltend auf Fragen nach seinem Verhältnis zu Religion und Glauben geäußert. „Ich zähle zu den wenigen Menschen, die das Alte und das Neue Testament gelesen haben“, sagte Scholz, der evangelisch getauft und konfirmiert wurde, dann aber aus der Kirche austrat und der erste konfessionslose Kanzler der Bundesrepublik ist.

Die christlichen Werte hätten ihn wie viele andere im Land „sehr geprägt“, bekannte Scholz. Auf Fragen zur eigenen Überzeugung wolle er aber „eigentlich nicht so“ eingehen. „Ich bin Kanzler aller Deutschen“, sagte Scholz. Und der „Respekt gegenüber dem Glauben“ gebiete Zurückhaltung. Als Kanzler habe er eine „öffentliche Aufgabe, auch zum Schutz des Glaubens“.

Scholz verteidigt sein anfängliches Zögern

Leitend für seine Amtsführung sei der Eid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sagte Scholz. Als Bundeskanzler gebe es Momente, etwa in Fragen von Krieg und Frieden, in denen man vorrangig der eigenen Überzeugung folgen und sagen müsse: „Hier stehe ich und kann nicht anders.“

Das Dilemma, mit den Exporten von deutschen Waffen an die Ukraine den Tod von Menschen und einen längeren Krieg in Kauf zu nehmen, belaste ihn persönlich kaum, bekannte Scholz. Die Ukraine verteidige sich eben mit den deutschen Waffen „und das soll sie ja“, zumal die Bedrohung durch Russland nicht bloß der Ukraine gelte, sondern „für uns alle gefährlich“ sei.

Es gehe um die Fragen, ob in Europa wieder Grenzen in Frage gestellt werden. „Wenn Sie in Geschichtsbüchern blättern, dann finden Sie Tausend Gründe, warum die jetzigen Grenzen nicht die richtigen sein sollten“, warnte Scholz. Viele könnten sagen, im Jahr 1500, 1600 oder 1700 „waren die aber anders“. Dieses Denken dürfe keine Schule machen.

Scholz verteidigte auch seine zunächst zögerliche Lieferung von Waffen. Es sei unverändert die Aufgabe, eine Eskalation des Konflikts und eine Beteiligung der NATO zu verhindern. Es sei ein „Verdienst dieses vorsichtigen Vorgehens“, dass eine solche Eskalation bisher vermieden worden sei. Man müsse aber weiter „vorsichtig und sorgfältig jeden einzelnen Schritt überlegen“, es dürfe „keine Alleingänge“ geben und die „Ausweitung unserer Unterstützung“ erfolge genau nach diesen Maximen, erklärte der SPD-Politiker.

„Die Frage ist: Wer verhandelt mit wem worüber“

In der mit knapp 5000 Besuchern vollbesetzten und wegen Überfüllung geschlossenen Frankenhalle erhielt der Bundeskanzler für diese Darlegungen freundlichen Applaus. Die Veranstaltung wurde nicht wie andere Auftritte des Kanzlers systematisch von einigen Rechtsradikalen gestört. Es gab allerdings lärmende Zwischenrufe von wenigen, mutmaßlich linksgerichteten Friedens- und Klimaaktivisten.

Auf den Ruf nach Verhandlungen sagte Scholz: „Verhandeln ist okay. Die Frage ist: Wer verhandelt mit wem worüber.“ Scholz verwies darauf, dass er im Verlauf des Krieges schon öfter mit Putin gesprochen habe. „Und ich habe vor, das demnächst einmal wieder zu tun.“

Zur Umweltpolitik sagte der Kanzler, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral werden wolle. „Das sind nur noch 22 Jahre“ und eine „sehr kurze Zeit“, warnte Scholz. Jeden Tag müssten dafür auf Land fünf neue Windkraftanlagen errichtet werden. „Auch ein paar in Bayern wären ganz schön“, bemerkte der Kanzler in der Heimatstadt des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der ebenfalls mehrmals beim Kirchentag auftrat.