#Wie kommen wir aus dem Russland-Tief, Herr Stubb?

Das Verhältnis zwischen Russland und der EU (und den allermeisten ihrer Mitglieder) ist schlecht. Der europäische Außenbeauftragte Borrell sieht einen Tiefpunkt erreicht. Der russische Außenminister Lawrow, der Borrell bei dessen Moskau-Besuch neulich auf ungehörige Art vorgeführt und gedemütigt hat, geht noch weiter und nennt das Verhältnis „zerstört“.

Die Europäer verurteilen die Art und Weise, wie die Machthaber im Kreml mit Oppositionellen im Allgemeinen und mit dem Regimegegner Nawalnyj im Besonderen umgehen. Sie verhängen Sanktionen. Russland, über derlei „Einmischung“ empört, übt Vergeltung, weist Diplomaten aus – und gefällt sich ansonsten unter Wladimir Putin in der Rolle des aggressiven Widersachers westlicher Politik: als „Spoiler“, der Repression im Inneren mit Aggression in der Nachbarschaft kombiniert. Wie also kommt man aus diesem Tief heraus, ohne die eigenen Werte preiszugeben? Werden Dauerfrost und Spannung zur saisonübergreifenden Normalität?

Die Frage ist an Alexander Stubb gerichtet. Der frühere finnische Ministerpräsident, ehemalige Außen- und Finanzminister sowie Abgeordneter des Europäischen und des Parlaments in Helsinki  – alles Positionen, die er in jugendlichem Alter innehatte – arbeitet gegenwärtig am Europäischen Hochschulinstitut bei Florenz. Offenkundig ist die wunderbare toskanische Hügellandschaft nicht der schlechteste Ort, um über Gott und die Welt, über transnationales Regieren und die Stürme der internationalen Politik nachzudenken. Oder eben über das europäische Verhältnis zu Russland.

Ausgehend von der Feststellung, dass die Lage nicht „sehr gut“ sei, äußert Stubb die Mahnung, dass „wir“, die Europäer, treu zu unseren Werten stehen und standfest bleiben sein müssten: „Wir müssen tough sein, wenn wir tough sein müssen.“ Und das müssen wir jetzt! Können die Europäer das, „tough“ sein? In der internationalen Politik ihre Macht so einsetzen, dass es Eindruck macht und zum Ziel führt? Schließlich ist die EU für geopolitische Auseinandersetzungen nicht „gemacht“ worden.

Stubb gibt darauf eine interessante Antwort. Erstens umfasse Geopolitik heute weit mehr als nur Panzer und Raketen; Wirtschaft, Handel und Technologie seien auch geopolitische Instrumente. Da habe die EU viel zu bieten, woraus sie Selbstbewusstsein schöpfen könne, Russland aber wenig. Zweitens wisse Moskau, dass im Vergleich zu Russland die EU durchaus ein „Powerhouse“ sei. Europa gehöre zu den Top Drei der Weltwirtschaftsliga, seine Wirtschaft sei modern, dynamisch, breit aufgestellt. Die russische Wirtschaft dagegen stagniere, sei nicht modern und nicht breit aufgestellt. Sie  hängt weiterhin vom Export von Energieträgern ab. „Russland weiß, dass es auf diesem Gebiet dem Vergleich mit der EU nicht standhält.“

Aus Schwäche aggressiv

Überkompensiert Russland diese Schwäche? Setzt es deswegen auf sein Sabotage- und Aggressionspotential? Auf Spaltung? Das könnte ein Motiv für Putins Handlungen sein, übersteigertes Geltungsbewusstsein ein anderes. 

Stubb scheint das für plausibel zu halten. Russland wolle Respekt; es sehe sich nach wie vor als Opfer der großen Veränderungen nach dem Kalten Krieg. Es fühle sich schwach – und gebärde sich deswegen so aggressiv und konfrontativ. „Was wir gegenwärtig hören, ist der Lärm einer schwachen Macht.“ Was den Osten der Ukraine anbelangt, so ist das durchaus auch militärisch zu verstehen. Wenn Russland aber stark sei, werde es den Lautstärkeregler herunterdrehen.

Ist es aber nicht, tut das folglich auch nicht. In demokratischen Werten sieht Russland eine existentielle Bedrohung. Auch deswegen will es mit allen Mitteln verhindern, dass Länder, die es als Teil seines Macht- und Einflussbereichs ansieht,  den Übergang zur Demokratie erfolgreich meistern.