#Annäherung bei Europas größtem Rüstungsprojekt

In den Verhandlungen über das größte Rüstungsprojekt Europas gibt es Fortschritte. Die beiden hauptsächlich beteiligten Unternehmen Airbus und Dassault Aviation haben sich angenähert und eine Übereinkunft über die grundsätzliche Fragen gefunden, heißt es in Verhandlungskreisen.

Die beiden Unternehmen hatten monatelang über die Verteilung von Aufgaben, Kompetenzen und Eigentumsrechten gestritten. Alle Fragen seien heute noch nicht geklärt; beim Thema des Triebwerks hake es etwa noch, heißt es. Doch eine Einigung gilt nun als möglich, nachdem in den vergangenen Wochen erhebliche Zweifel daran aufgekommen waren. Die beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Spanien müssen den Vorschlägen der Industrieunternehmen auch noch zustimmen.

Auf dem Spiel steht ein System, zu dem nicht nur neue Kampfflugzeuge gehören, sondern auch Drohnen-Schwärme, Satelliten, Bodenstationen, Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz, Betankungsflugzeuge und die nächste Generation des fliegenden Radarsystems Awacs. Der Betriebsrat von Airbus hat die Gesamtkosten des Systems auf rund 300 Milliarden Euro geschätzt. Im Juli 2017 haben Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Emmanuel Macron das Programm auf den Weg gebracht, im Jahr 2040 soll es einsatzfähig sein und die Kampfflieger wie Eurofighter und Rafale ablösen.

Frankreich macht Druck auf Deutschland

Differenzen hatten sich zuletzt unter anderem bei der Zuteilung des Knowhows, der sogenannten intellektuellen Eigentumsrechte, verstärkt. Umstritten war auch, wer die Tarnkappen-Technologie und die elektronische Flugsteuerung des Kampfflugzeuges bestimme.

Die Konkurrenzsituation zwischen Airbus und Dassault Aviation verschärfte die Spannungen. Der französische Kampfflieger Rafale von Dassault trifft heute in internationalen Ausschreibungen immer wieder auf den Eurofighter, an dem Airbus wesentlich beteiligt ist. Daher wollte niemand das geistige Eigentum aus den Investitionen der vergangenen Jahrzehnte ohne weiteres der anderen Seite überlassen.

Die nächste Phase sieht vor, einen Demonstrator – also ein flugfähiges Modell – bestehend mindestens aus Kampfflieger und Drohnen, zu bauen, an dem verschiedene Technologien ausprobiert werden sollen. 2026 soll er fliegen. Die Kosten könnten sich für die drei Nationen auf insgesamt rund 10 Milliarden Euro belaufen, heißt es in Verteidigungskreisen. Vor allem die französische Seite drängt auf eine rasche Bewilligung der Mittel durch den deutschen Bundestag. Sie befürchtet, dass das Zeitfenster vor der Bundestagswahl bald geschlossen werde.

Streit um Demonstrator-Anzahl

Die beteiligten Länder hätten jetzt einen Vorschlag der Industrie über den Bau eines Demonstrators erhalten, berichtete der Beraterstab der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly, wie die französische Zeitung „La Tribune“ schrieb. Die Verhandlungen liefen aber noch weiter.

In der Triebwerksfrage müssen sich die Motorenhersteller Safran aus Frankreich, MTU aus Deutschland sowie ITP Aero aus Spanien einigen. ITP gehört zum britischen Rolls-Royce-Konzern, der am britisch-italienischen Kampfjet-Projekt Tempest mitarbeitet und in Konkurrenz zu FCAS steht. Safran fordert offenbar, auf dem Triebwerk aufzubauen, der heute im Rafale eingesetzt wird, während MTU und ITP für den Motor des Eurofighters plädieren.

Der Airbus-Betriebsrat hatte im Februar die Entwicklung eines eigenen Demonstrators für Deutschland gefordert. Ansonsten gehe in Deutschland zu viel Wissen, Erfahrung und damit Arbeitsplatzsicherheit verloren. Was durch jahrzehntelange Arbeit am Tornado und am Eurofighter aufgebaut worden sei, müsse erhalten und fortgeführt werden, hieß es. Bisher ist für den „New Generation Fighter“ aber nur ein Demonstrator vorgesehen.

Dassault Aviation hat weitgehend die technische Leitung über den Bau des Kampfflugzeuges inne. Airbus soll sich stärker um das Gesamtsystem sowie Einzelteile wie die Drohnen kümmern. Der CSU-Politiker Reinhard Brandl forderte, dass Deutschland, Frankreich und Spanien jeweils ihren eigenen Demonstrator erhalten sollten.