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Michael Roth teilt überraschend mit, dass 2025 Schluss sein soll mit der Politik. Der langjährige SPD-Politiker begründet dies auch mit der wachsenden Distanz zu seiner Partei. Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth will sich nächstes Jahr aus der Politik zurückziehen. „Als Politiker muss man sich ohnehin alle vier Jahre fragen, ob man noch will, noch kann,…
Auf der letzten von sechs Konferenzen spricht Merz mit der Basis über den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm. Und wieder sind sich alle einig. In Berlin hat die CDU den Reigen der sechs Konferenzen über den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm beschlossen. Der Parteivorsitzende Friedrich Merz nahm das zum Anlass, um auf die vergangenen beiden…
Das BSW ist mehr als nur eine weitere Protestpartei. Wichtigstes Motiv neben allgemeiner Unzufriedenheit ist für potentielle Wähler die Person der Parteigründerin. Man kann den steten Wandel des Parteiensystems in Deutschland als Kennzeichen einer funktionierenden Demokratie verstehen: Gesellschaften ändern sich und mit ihnen ihre politischen Werte und Ziele. Wenn es den bestehenden Parteien nicht gelingt,…
Nach dem Rückzug vom langjährigen Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Linke eine neue Spitze gewählt. Die Abgeordneten Sören Pellmann und Heidi Reichinnek führen künftig die Linke im Bundestag. Die Abgeordneten Sören Pellmann und Heidi Reichinnek führen künftig die Gruppe der Linken im Bundestag. Die Mitglieder wählten die neue Doppelspitze am Montag bei einer Klausur in…
Der Regierende Berliner Bürgermeister Kai Wegner sieht im Ergebnis der Wahlwiederholung ein „klares Signal“ an den Bundeskanzler. Scholz müsse nun sagen, wie er Deutschland wieder fit machen wolle. CDU und AfD gewinnen, SPD und FDP stürzen ab – das ist das Ergebnis der Wiederholungswahl in Berlin. Sie entspricht damit weitgehend der Stimmung, wie sie sich…
Die SPD hat wegen Scholz die vergangene Bundestagswahl gewonnen. Jetzt hat sie Angst, die nächste wegen ihm zu verlieren. Wer in die Partei hineinhorcht, trifft auf Abgeordnete, die am Kanzler verzweifeln. Hunderttausende gehen seit drei Wochen in Deutschland auf die Straße gegen Rechtsextremismus und ein weiteres Erstarken der AfD. Für den Bundeskanzler wäre das eine…
In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa fällt die SPD auf 13 Prozent, auch die Linke verliert weiter an Zustimmung. Die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht schafft es hingegen klar über die Fünf-Prozent-Hürde. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt einer Umfrage zufolge bei sieben Prozent. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, zöge das…
Der CDU-Vorsitzende möchte eine Bundestagswahl im Juni, sagt er. Für seine Partei peilt er ein Ergebnis um die 35 Prozent an. Auf einen möglichen Koalitionspartner will er sich nicht festlegen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz setzt angesichts des Haushaltsstreits der Ampel-Koalition auf einen raschen Wechsel hin zu einer unionsgeführten Bundesregierung. Er und der CSU-Vorstizende Markus Söder…
Der geplante Neuzuschnitt der Bundestagswahlkreise in Bayern könnte noch einmal überarbeitet werden. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus Ihren Favoriten aus. Wenn Sie an Foren interessiert sind, können Sie…
Während die Zustimmung für die Ampel-Parteien weiter sinkt, erzielt die AfD in einer aktuellen Umfrage ihren bislang höchsten Wert. Das Thema Migration bewegt die Bürger derzeit mit Abstand am meisten. Die Ampel-Parteien bleiben nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen weiter unter Druck. Im „Deutschlandtrend“ für das ARD-„Morgenmagazin“ am Freitag erzielten sie ihr schwächstes Ergebnis…