#António Costas Vorsprung ist geschrumpft

Omikron hat Portugal kurz vor der Parlamentswahl fest im Griff. Fast eine Million Portugiesen sind in Quarantäne oder in häuslicher Isolation. Doch das Land mit seinen gut zehn Millionen Einwohnern hat Erfahrungen mit Wahlen in Pandemiezeiten. Vor einem Jahr bestä­tigten die Wähler während der bisher schlimmsten Corona-Welle den Staatspräsidenten in seinem Amt.

Auch die In­fizierten und Isolierten dürfen am Sonntag wählen: Sie sollen möglichst in der letzten Stunde vor der Schließung in die Wahllokale kommen, wenn es dort ruhiger wird. Den Parlamentswahlkampf verfolgten die meisten ohnehin am Fernsehbildschirm.

Erstaunlich viele Portugiesen sahen sich die mehr als 30 Debatten an. Beim TV-Duell zwischen dem sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa und dem konservativen Oppositionsführer Rui Rio waren es allein mehr als drei Millionen Zuschauer; ähnlich hohe Einschaltquoten gibt es sonst nur beim Finale des Europapokals. Dieses Interesse ist überraschend, denn am 30. Januar werden Wahlen abgehalten, die eigentlich keiner wollte.

Regulär sollten sie erst 2023 stattfinden. Aber im vergangenen Herbst scheiterte Costas Minderheitsregierung mit ihrem Haushalt im Parlament. Seine früheren Partner vom Linksblock (BE) und den Kommunisten (PCP) verweigerten ihm die Gefolgschaft.

„Eine der unsichersten Wahlen seit Jahrzehnten“

„Das Land braucht in den nächsten vier Jahren Stabilität, damit es die Pandemie hinter sich lassen kann. Die beste Lösung ist eine absolute Mehrheit der Sozialistischen Partei (PS)“, wirbt Ministerpräsident Costa. Aber danach sieht es momentan nicht aus. Von Umfrage zu Umfrage bröckelt der Vorsprung der PS. Inzwischen wäre es schon ein Erfolg Costas Partei, wenn sie ihren Wahlsieg vom Oktober 2019 wiederholt, als die Sozialisten mit gut 36 Prozent stärkste Partei wurden.

Die portugiesische Meinungs­forscherin und Politikwissenschaftlerin Marina Costa Lobo ist daher vorsichtig. „Das ist eine der unsichersten Wahlen seit Jahrzehnten. Der Abstand zwischen den beiden größten Parteien verringert sich, je näher der Wahltag rückt: Das Ri­siko einer weiteren Fragmentierung der Parteien ist sehr real. Die rechtsextreme Chega-Partei könnte sogar zur drittgrößten Kraft im Parlament werden.“

Lange Zeit glaubte man in Portugal, gegen Rechtspopulismus immun zu sein. Doch dem Juristen und früheren Fußballkommentator André Ventura gelang es in nur gut zwei Jahren, seine Chega-Partei als neue politische Kraft zu etablieren. Im Ok­tober schaffte er es mit gut einem Prozent der Stimmen als einziger Chega-Abge­ordneter ins nationale Parlament. Im Ja­nuar 2021 kam er mit knapp zwölf Prozent bei der Präsidentenwahl auf den dritten Platz. Jetzt sagen Umfragen mindestens sechs Pro­zent für ihn voraus – auch wenn die rechtsliberale „Iniciativa Liberal“ ihm dicht auf den Fersen ist.

Ventura verlangt schon Ministerposten

Chega könnte am Sonntag dennoch stärker werden als der Linksblock und die Kommunisten, die Costa bis 2019 unterstützt hatten, ohne eine formelle Koalition einzugehen. Selbst­bewusst verlangt Ventura schon Mi­nisterien, sollte er nach der Wahl einer rechten Regierungskoalition angehören.