Zu seinem ersten Besuch als deutscher Regierungschef ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Freitagmorgen Ortszeit auf dem Flughafen der chinesischen Hauptstadt.

Nach seiner Ankunft steht ein Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Programm. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor knapp zwei Wochen trifft.

Wegen der unverändert strengen Corona-Beschränkungen in China dauert die Visite von Scholz nur elf Stunden und ist damit so kurz wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor. Seit Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren ist der Kanzler der erste Regierungschef der Gruppe der großen Industrienationen (G7), der China wieder besucht. Er trifft auch den chinesischen Premier Li Keqiang, der nächsten März aus dem Amt scheiden wird.

Der Kanzler wird von rund einem Dutzend Top-Managern begleitet, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank. In Peking wird Scholz auch örtliche Unternehmensvertreter treffen. Der Zeitpunkt der Reise so kurz nach dem Parteitag, auf dem Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut hat, ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert.

Kurz vor seiner Abreise hatte Scholz in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ einen neuen Kurs gegenüber China angekündigt. „Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.“ Scholz will bei seinen Gesprächen in Peking auch „schwierige Themen“ wie Menschenrechtsfragen und den Umgang mit Minderheiten ansprechen. Beunruhigt äußerte sich Scholz zur Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion.

Ai Weiwei nimmt Kanzler wegen China-Reise in Schutz

Der berühmteste chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Reise nach China vor Kritik in Schutz genommen. Vor dem Hintergrund von Forderungen im Vorfeld, nicht zu reisen, sagte Ai Weiwei am Freitag der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist zumindest keine schlechte Idee.“ In der heutigen Welt wäre es unrealistisch, Beziehungen abzubrechen, um politische Ziele zu erreichen. Das habe nie funktioniert. „Ich denke nicht, dass sein Besuch in Peking inakzeptabel ist.“

Kontakte zwischen Staats- und Regierungschefs fänden meist aus Gründen strategischer Abhängigkeit statt und könnten nicht durch Moralismus verhindert werden. Egal, ob Scholz oder andere europäische Führer – das wichtigste sei, dass sie klar darstellten, wofür sie stünden. „Respekt kann nicht verdient werden, wenn eine Beziehung nur aus Profitgründen aufgebaut ist“, sagte der heute in Portugal lebende Künstler, der häufig als „soziales Gewissen“ Chinas beschrieben wird.

„Wenn Werte und Interessen wie auch die eigenen Notlagen und Risiken in einer offenen Art vorgetragen werden, dann ist das eine klare Haltung“, sagte Ai Weiwei. Das demonstriere auch „Selbstbewusstsein“. Wenn sich Deutschland aber nicht an europäische Werte hielte, verdiente es nicht die führende Position, die von ihm erwartet werde. „Der Gewinn könnte die Verluste nicht aufwiegen.“

Zu Sorgen, dass Deutschland mit China ähnliche Fehler wie früher im Umgang mit Russland machen könnte, sagte Ai Weiwei: „Was Deutschland jetzt tut, kann nur von der Geschichte beurteilt werden. Heute kann das praktisch niemand sagen.“ Der Besuch von Scholz ist unter anderem umstritten, weil er als erster westlicher Regierungschef kurz nach dem Parteitag nach Peking reist. Auf dem Kongress hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Alleinherrschaft ausgebaut und sich für eine historisch ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigen lassen.

(dpa)