#Barrett geht auf Demokraten zu
„Barrett geht auf Demokraten zu“
Amy Coney Barrett will am ersten Tag ihrer Anhörung als Kandidatin für den Supreme Court versuchen, Bedenken zu zerstreuen, ihre Berufung wäre ein Rückfall in vormoderne Zeiten. Laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript wollte sie vor dem Rechtsausschuss des Senats in Washington sagen, wenn sie bestätigt werde, werde sie die erste Mutter mit Schulkindern auf der Richterbank sein.
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
Wie schon bei ihrer Vorstellung im Rosengarten des Weißes Hauses hebt die derzeitige Berufungsrichterin in dem Redemanuskript hervor, in welcher Rechtstradition sie stehe. Vom früheren Verfassungsrichter Antonin Scalia, für den sie einst als wissenschaftliche Mitarbeiterin arbeitete, habe sie gelernt, dass ein Richter das Recht anwenden müsse, wie es der Text vorsehe und nicht wie er oder sie es sich wünsche. Das bedeute manchmal, dass ein Richter oder eine Richterin das Ergebnis der eigenen Rechtsprechung selbst nicht mag. Genau das bedeute aber Rechtsstaatlichkeit. Barrett bekräftigt, die Gewährleistung rechtsstaatlicher Prinzipien sei eine wichtige Aufgabe der Gerichte. Gerichte seien aber nicht dazu da, alle gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Politische Entscheidungen und Werturteile müssten die Legislative und der Exekutive treffen, die dazu direkt vom Volk gewählt seien.
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