#Biden und Putin planen Krisengipfel

Inmitten der Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze wollen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin vermutlich bereits kommende Woche zu einem Videogipfel zusammenkommen. Mit einer Reihe von Maßnahmen wolle er eine russische Invasion der Ukraine verhindern, versicherte Biden am Freitag im Weißen Haus. Kiew warnte derweil vor einem Großangriff Russlands Ende Januar.

Das Datum des Videogesprächs „steht schon fest“, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag. „Wir stehen kurz vor einer Einigung über die Uhrzeit, mit der alle einverstanden sein werden.“ Der Videogipfel soll laut Uschakow nach Putins Besuch in Indien abgehalten werden. Der Kreml-Chef reist am Montag nach Neu Delhi.

Aufmarsch an der Grenze

Die Ankündigung erfolgte nach einem Treffen am Donnerstag am Rande eines OSZE-Gipfels in Stockholm zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Antony Blinken. Das Treffen „war eine gute Gelegenheit für beide Seiten, sich gegenseitig ihre Positionen klar und verständlich zu erklären“, sagte Kreml-Sprecher Dmitiri Peskow.

Angesichts eines massiven Aufmarsches der russischen Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Russland könnte das Nachbarland angreifen. Biden sagte am Freitag im Weißen Haus, er plane eine Reihe von „Initiativen“, um das zu verhindern. Die Maßnahmen würden es Putin „sehr, sehr schwierig machen, voranzuschreiten und zu tun, was Leute befürchten, was er tun könnte“.

Moskau weist entsprechende Vorwürfe zurück. Im Gegenzug wirft der Kreml der Ukraine vor, sich vom Westen militärisch ausrüsten zu lassen, und prangert Nato-Militärmanöver nahe der russischen Grenzen an.

Die Ukraine befürchtet in wenigen Wochen einen Angriff Russlands. „Der wahrscheinlichste Zeitpunkt zur Eskalationsbereitschaft ist Ende Januar“, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksi Resnikow am Freitag. Der ukrainische Geheimdienst analysiere derzeit alle möglichen Szenarien.

„Es besteht die Möglichkeit einer groß angelegten Eskalation von Seiten Russlands“, warnte der Verteidigungsminister. Er schätzte, dass Russland rund 100.000 Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze, auf der von Moskau kontrollierten Krim und in den von pro-russischen Kämpfern gehaltenen Gebieten im Osten der Ukraine stationiert hat.

Derweil lehnte es der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba kategorisch ab, auf die angestrebte Nato-Mitgliedschaft zu verzichten und andere von Russland geforderte „Garantien“ zuzusagen. Kiew forderte auch die USA und ihre Verbündeten auf, die von Moskau formulierten Forderungen zurückzuweisen – auch um die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze abzubauen. Putin hatte am Mittwoch eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der Nato gefordert.

In einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisierte Putin zudem Kiew dafür, dass es Drohnen aus türkischer Herstellung im Konflikt mit pro-russischen Kämpfern in der Ostukraine einsetzt. Kiew versuche, die Friedensvereinbarungen in der Ostukraine durch „provokative“ Militäraktionen zu stören, hieß es in einer Mitschrift des Kremls.