#Blinken lobt bemerkenswerte Partnerschaft mit Deutschland

Mit seiner Reiseroute folgte Antony Blinken jener von tausenden Evakuierten aus Afghanistan: erst Qatar, dann Ramstein. Die Besuche verband der amerikanische Außenminister mit Worten des Dankes für die Verbündeten – auch wenn diese, wie im Falle Deutschlands, und vor allem im Falle von Heiko Maas, durch den raschen Abzug der Amerikaner aus Afghanistan in große Schwierigkeiten geraten sind. Beim Zusammentreffen mit dem deutschen Außenminister auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Ramstein sprach Blinken am Mittwoch von einer „bemerkenswerten Partnerschaft“ mit Deutschland bei der Evakuierung der Afghanen. Maas wiederum begrüßte „Tony“ auf dem „amerikanischsten Teil Deutschlands“ und sprach von einer „guten und engen Kooperation, die wir in den letzten Wochen hatten mit Blick auf Afghanistan“.

Ramstein ist einer der Knotenpunkte der amerikanischen Streitkräfte für die Evakuierung von Menschen aus Afghanistan. Seit Ende August kamen hier nach Angaben der amerikanischen Behörden etwa 34.400 Personen an. Mehr als 23.000 wurden weitergeflogen, die meisten nach Amerika. Auch am Mittwoch waren auf dem riesigen Areal der amerikanischen Streitkräfte noch Tausende auf Parkplätzen und Hangars in großen beigefarbenen Zelten untergebracht.

Einige der Evakuierten nutzten den Zwischenstopp, um in Deutschland Asyl zu beantragen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind es bislang etwa 90 Personen. In Ramstein war am Mittwoch von amerikanischer Seite sogar von etwa 120 Personen die Rede. Die meisten hätten verwandtschaftliche Beziehungen zu in Deutschland lebenden Afghanen, hieß es. Da der amerikanische Stützpunkt auf deutschem Hoheitsgebiet liege, werde jeder dieser Anträge geprüft, teilte das Bundesinnenministerium mit. Bei den Amerikanern sorgt das Thema für Verwunderung. Denn eigentlich müssen alle Evakuierten innerhalb von zehn Tagen weitergeflogen werden. Am Mittwoch war zunächst unklar, ob das bei einigen der Asylbewerber bereits erfolgt ist.

Das Auswärtige Amt beteuerte am Mittwoch in Berlin, die Vereinigten Staaten hielten sich an die Absprachen, die von ihnen gegeben worden seien, als sie vor Wochen die Anfrage an die Bundesregierung richteten, ob Ramstein als Drehkreuz für Rückholflüge aus Afghanistan dienen könne. Dabei sei vereinbart worden, dass die nach Ramstein geflogenen Afghanen maximal zehn Tage auf deutschem Boden blieben, dass sie den amerikanischen Stützpunkt in dieser Zeit nicht verlassen dürften und dass sie nach ihrem Transitaufenthalt in die Vereinigten Staaten oder dritte Länder weiterreisen würden. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass die deutsche Luftwaffe im Zuge eines NATO-Transporthilfeprogramms mit einer Transall-Transportmaschine 39 Afghanen aus Ramstein ins Kosovo gebracht habe. In Ramstein hieß es dazu, die Überprüfung der Personen dauere länger als zehn Tage, daher habe man die Menschen ausfliegen müssen zu einem weiteren Zwischenstopp.

Die meisten, der nach Ramstein Evakuierten, kamen über Qatar. Bevor er nach Ramstein reiste, hatte Blinken den dortigen Machthabern für die Kooperation gedankt und geäußert, die Vereinigten Staaten seien im Kontakt mit den Taliban, um auch nach deren Machtübernahme weitere Menschen zu evakuieren. Die Taliban hätten zugesagt, all diejenigen aus Afghanistan ausreisen zu lassen, die Reisedokumente besäßen. „Die internationale Gemeinschaft beobachtet das genau, um zu sehen, ob die Taliban ihre Versprechen einhalten.“ Maas sagte am Mittwoch, die Evakuierungsaktivitäten seien „noch nicht beendet“. Vorige Woche war er ebenfalls nach Qatar gereist, um dort wie in mehreren Anrainerstaaten Afghanistans für die Aufnahme von Menschen zu werben, die die Bundesrepublik nun doch in großer Zahl außer Landes bringen will. Von mehr als 50000 Menschen ist die Rede. Nach dem Ende der Luftbrücke sollen sie nun in kleineren Kontingenten ausreisen. Allerdings ist unklar, wie das gelingen soll; die Grenzen zu den Anrainerstaaten sind offiziell geschlossen und auch während der Luftbrücke nach Kabul war es nur gelungen, knapp 5000 Personen von der Bundeswehr auszufliegen.

Von Ramstein aus sprachen Blinken und Maas am Mittwoch mit Außenministern aus etwa 20 Staaten, darunter Anrainerländer Afghanistans, über den Krisenstaat. Es gelte zu klären, „wie ein gemeinsamer Umgang mit den Taliban aussehen kann“, teilte Maas vor dem Treffen mit. Und: Man sei bereit, über die Vereinten Nationen humanitäre Hilfe zu leisten sowie weiter mit den Taliban sprechen, allein um die Ausreise der Menschen zu ermöglichen. Ob man sich darüber hinaus engagiere, hänge „vom Verhalten der Taliban“ ab. Die Verkündung einer Übergangsregierung ohne Beteiligung anderer Gruppen und die Gewalt gegen Demonstranten in Kabul stimmten „nicht optimistisch“, sagte Maas. Trotzdem haben sich in Berlin Repräsentanten von Union und FDP für Verhandlungen mit den neuen Machthabern ausgesprochen. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei sagte den Zeitungen der Funke-Gruppe, die Ausreise weiterer deutscher Ortskräfte werde ohne die Taliban nicht zu erreichen sein. Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, plädierte für Gespräche.