#Wird die Präsenzpflicht ausgesetzt?

Aufgehoben werden kann die Schulpflicht nicht, wie es etwa der Virologe Christian Drosten zuletzt gefordert hatte. Die Kultusminister verschließen sich einer Aufhebung der Präsenzpflicht nicht, wollen aber an der Schulpflicht festhalten und auch die Weihnachtsferien nicht verlängern. Stattdessen könne der Präsenzunterricht aufgehoben werden, „um die Situation zu entspannen“, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD) aus Rheinland-Pfalz, und verwies auf Wechselmodelle und Fernunterricht. Allerdings solle der Distanzunterricht möglichst kurz gehalten werden und möglichst nicht länger als zwei Wochen nach den Ferien dauern.

Über einen harten Lockdown haben die Kultusminister nicht zu entscheiden. Ihr Hinweis darauf hat schon genügt, um sich vom Verband Bildung und Erziehung (VBE) den Vorwurf einzuhandeln, die Kultusministerkonferenz (KMK) schaue wie „paralysiert“ auf die bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz. Die Kultusminister, die im Pandemie-Jahr über 100 Schalt- und Telefonkonferenzen absolviert und „zu einem neuen Arbeitsstil gefunden haben“, wie sie selbst sagen, forderten Bund und Länder auf, bei Entscheidungen für Einschränkungen des öffentlichen Lebens möglichst alle Lebensbereiche in den Blick zu nehmen. Es dürfe keine Lösung sein, allein Schulen und Kitas zu schließen.

„Keine virusfreien Blasen“

Dann tummelten sich die Jugendlichen in Einkaufszentren, fügte Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, der Koordinator der sozialdemokratisch geführten Länder, hinzu. Rabe verwies auch darauf, dass bei einer Schließung der Schulen auch an deren Wiederöffnung gedacht werden müsse. Die Schulen bräuchten Schnelltests, um bei der Rückkehr zum Präsenzunterricht die Kontrolle zu behalten. Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU), neuer Koordinator der unionsgeführten Länder, sagte, Schulen seien „keine virusfreien Blasen“, aber auch keine „Brandbeschleuniger oder Treiber der Pandemie“. Es solle sich daher niemand der Illusion hingeben, dass Schulschließungen „die entscheidende Stellschraube“ zur Bekämpfung der Pandemie seien, wenn Einkaufszentren weiter geöffnet blieben.

Kurz darauf kündigte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) an, von Montag an von der achten Klasse aufwärts in den Distanzunterricht überzugehen. Für die Schüler der Klassen 1 bis 7 sei weiter Präsenzunterricht vorgesehen, Eltern könnten ihre Kinder aber jederzeit formlos beurlauben lassen, die Präsenzpflicht ist also ausgesetzt. Prien rief die Arbeitgeber dazu auf, Eltern dabei zu unterstützen, ihre Kinder frühzeitig aus der Schule zu nehmen, damit sie zu Hause bleiben könnten. Die Berliner Schulbehörde meldete rückläufige Infektionszahlen in Schulen. Der Höchststand sei nach den Herbstferien erreicht worden, sagte Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD).

Neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz

Für das kommende Jahr hat die Kultusministerkonferenz die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) für 2021 zu ihrer Präsidentin gewählt. Außerdem haben die Kultusminister Lehrerbedarfsprognosen vorgelegt. Danach fehlen vor allem Anwärter für berufliche Fächer im Sekundarbereich II und für sonderpädagogische Lehrämter. Im Primarbereich wird bis 2025 ein jährliches Unterangebot von durchschnittlich 1700 Lehrkräften, danach allerdings ein wachsendes Überangebot von bis zu 2240 Lehrkräften im Jahr 2030 prognostiziert. Durchgehende Engpässe zeigen sich bei den Lehrämtern für alle oder einzelne Schularten des Sekundarbereichs I. Im Gymnasialbereich wird mit einem Überangebot an Lehrern gerechnet.