#Brasiliens Präsident steht wegen Corona-Politik unter Druck

Die „Haltbarkeit“ brasilianischer Gesundheitsminister ist, um es überspitzt zu sagen, kaum länger als die eines Corona-Impfstoffs. Bereits zum dritten Mal seit dem Ausbruch der Pandemie hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro die Spitze des derzeit wohl wichtigsten Ministeriums ausgetauscht. Neuer Gesundheitsminister ist der 55 Jahre alte Arzt Marcelo Queiroga. Der werde gute Arbeit leisten, sagte Bolsonaro.

Queiroga löst den bisherigen Minister und Armeegeneral Eduardo Pazuello ab. Pazuello hatte das Amt im vergangenen Mai zunächst vorübergehend und später für längere Zeit übernommen, nachdem sein Vorgänger nach weniger als einem Monat zurückgetreten und dessen Vorgänger wiederum von Bolsonaro entlassen worden war. Mit General Pazuello hatte Bolsonaro einen fügsamen „Soldaten“ ohne medizinischen Hintergrund gefunden, der seine Linie vertrat.

Zu große Differenzen

Allerdings stand Pazuello zuletzt in der Kritik. Ihm wird unter anderem angelastet, zu spät reagiert zu haben, als im Januar in der Amazonasmetropole Manaus der Sauerstoff ausging. In diesem Fall laufen gar Ermittlungen gegen Pazuello. Vor kurzem kam zudem heraus, dass sein Ministerium im vergangenen Jahr ein Angebot von Pfizer für den Kauf von mehreren Millionen Impfdosen ausgeschlagen hatte, die bereits im Dezember zur Verfügung gestanden hätten. Schon zuvor wurde der Regierung vorgeworfen, bei der Beschaffung von Impfstoffen versagt zu haben.

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In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Bolsonaro aus dem Kongress gestiegen. Angesichts der rekordhohen Infektionszahlen und des Kollapses des Gesundheitswesens in mehreren Bundesstaaten hielt der mächtige Block der Mitte-rechts-Parteien, von denen Bolsonaro politisch abhängig ist, einen Wechsel des Gesundheitsministers für dringend notwendig. Wunschkandidatin war eigentlich die Kardiologin Ludhmila Hajjar. Sie war am Wochenende zu Gesprächen in der Hauptstadt Brasília, nahm den Posten jedoch nicht an. Die Differenzen zwischen ihr und Bolsonaro bezüglich der Pandemiebekämpfung und der dafür notwendigen Maßnahmen waren zu groß. Den Widerstand aus dem Bolsonaro-Lager bekam Hajjar auch auf andere Weise zu spüren. Als ihr Name ins Gespräch kam, wurde sie in den sozialen Netzwerken massiv bedroht und diffamiert.

Bolsonaro trägt sich auf Warteliste ein

Auch die ersten beiden Gesundheitsminister unter Bolsonaro hatten Differenzen mit dem Präsidenten. Beide hatten ihn kritisiert, weil er sich gegen eine Maskenpflicht und gegen Kontakteinschränkungen ausgesprochen hatte und weil er sich für die Behandlung von Corona-Patienten mit dem unwirksamen Medikament Hydroxychloroquin starkgemacht hatte. Der neue Gesundheitsminister Queiroga, von Bolsonaro ausgewählt, steht dem Präsidenten politisch nahe und gilt als ein Vertrauter des Senators Flávio Bolsonaro, des Sohns des Präsidenten. Queiroga ist kein Befürworter der „präventiven Behandlung“ mit dem Wirkstoff Chloroquin und anderer unwirksamer Medikamente, die Bolsonaro und dessen Anhänger anpreisen. Doch drastische Maßnahmen wie Lockdowns lehnt er ab – zum Ärger der meisten Gouverneure im Land. Der Kongress muss sich nun mit dem neuen Mann im Amt abfinden.

Brasilien befindet sich ein Jahr nach dem Ausbruch am bisher dramatischsten Punkt der Pandemie. Seit Tagen verzeichnet das Land täglich neue Höchstwerte: Zuletzt starben so viele Brasilianer an den Folgen einer Corona-Infektion wie nie zuvor. Ein einflussreicher Abgeordneter sprach angesichts der Lage von Bolsonaros „letzter Chance“. Eher werde man über seine Nachfolge diskutieren als über einen fünften Gesundheitsminister. Bolsonaro hat die Botschaft wohl verstanden. Nachdem er sich in den vergangenen Monaten wiederholt kritisch über Impfungen geäußert hatte, soll er sich nun in eine Warteliste eingetragen haben.