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#Bricht Lula da Silva die Macht des Militärs?

„Bricht Lula da Silva die Macht des Militärs?“

Júlio César de Arruda war nur wenige Wochen Kommandeur der brasilianischen Streitkräfte. Am Wochenende hat ihn der neue Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von seinem Posten enthoben und ihn durch General Tomás Paiva ersetzt. Arruda soll mehrere Anweisungen der Regierung nicht oder nur widerwillig befolgt haben. Bereits zuvor waren etliche Militärs aus den Sicherheitsdiensten des Präsidialamtes entlassen worden, die unter anderem für die Sicherheit von Präsident Lula verantwortlich sind. Die Vorfälle am 8. Januar, als radikale Anhänger seines Vorgängers Jair Bolsonaro ungehindert das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília stürmten, haben das Vertrauen Lulas in die Armee empfindlich gestört. In einem Interview sagte er, dass die Streitkräfte „nicht die mäßigende Kraft sind, für die sie sich halten“. Schon zuvor hatte er gesagt, er vermute, dass „Leute der Streitkräfte“ mit den Ex­tremisten zusammengearbeitet hätten.

Der Präsident ist nicht der Einzige, der das vermutet. Für Aufsehen sorgte etwa das Verhalten der Armee in den Stunden nach dem Aufruhr, als die Beteiligten in das Zeltlager vor dem Hauptquartier der Armee in Brasília zurückkehrten, von dem sie gekommen waren. Die Armee verweigerte der Polizei den Zugang, um Personen zu identifizieren und festzunehmen. Der Befehl dafür soll angeblich von ganz oben gekommen sein, also von Arruda höchstpersönlich. Unter den Personen im Lager sollen sich Familienmitglieder und Bekannte von Generälen befunden haben. Erst am nächsten Tag und nach heftigen Diskussionen zwischen der Armeespitze und der Regierung wurde der Polizei die Räumung des Lagers gestattet, das unmittelbar nach der Stichwahl Ende Oktober entstanden war.

Auch andernorts waren vor Militäreinrichtungen oder auf militärischem Gelände Lager entstanden. Nach Ansicht von Fachleuten spielten sie eine zentrale Rolle vor dem Aufruhr. Sie waren zum Anziehungspunkt von radikalen Bolsonaro-Anhängern geworden, die das Wahlresultat nicht akzeptierten und offen eine Militärintervention forderten, um die Einsetzung von Lula zu verhindern. Obwohl der Aufruf zum Staatsstreich ein Strafvergehen ist, wurden die Lager von der Armee mehr als 70 Tage lang geduldet und als eine friedliche und demokratische Kundgebung verteidigt.

Greift das Militär eines Tages ein?

Juliano Cortinhas, Professor für internationale Beziehungen und Militärstudien an der Universität Brasília, bezeichnet die Lager als „militärische Camps“, deren Entstehung landesweit gleichzeitig stattgefunden habe und deshalb koordiniert gewesen sein müsse. Das Lager in Brasília habe sich zur „Logistik-Basis“ für die Gewaltakte am 8. Januar entwickelt. „Das Risiko, das von dort ausging, war offensichtlich.“ Cortinhas verweist insbesondere auf einen misslungenen Bombenanschlag am 24. Dezember, als in der Nähe des Flughafens von Brasília eine massive Sprengladung an einem Tanklastwagen entdeckt wurde. Der Bombenleger, ein 54 Jahre alter Unternehmer aus Nordbrasilien, ist geständig. Er hatte sich in den Wochen zuvor im Lager der Extremisten aufgehalten. „Die neue Regierung hat den Fehler begangen, die Lager nicht gleich am ersten Tag nach der Amtsübernahme räumen zu lassen“, sagt Cortinhas. Es habe keine klaren Anweisungen gegeben.

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva schüttelt am 21. Januar dem neuen Armeechef Tomás Paiva die Hand.


Präsident Luiz Inácio Lula da Silva schüttelt am 21. Januar dem neuen Armeechef Tomás Paiva die Hand.
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Bild: AFP

Die Lager wurden nicht nur geduldet. Im November, als Straßenblockaden und Demonstrationen gegen das Wahlergebnis das Land in Atem hielten, wandte sich die Armeespitze mit einer Botschaft „an das Volk und die Institutionen“, in der sie die Kundgebungen vor den Militäreinrichtungen verteidigte. „Die Armeespitze hat damit die Proteste legitimiert und gleichzeitig die Angehörigen der Armee befugt, sie zu unterstützen und daran teilzunehmen“, sagt Marcelo Pimentel. Dies stehe der Armee nicht zu. Pimentel hat selbst lange in der Armee gedient, unter anderem als Ausbilder. Heute zählt der Oberst der Reserve zu den wenigen kritischen Stimmen innerhalb der Institution, weswegen mehrere Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet wurden. Pimentel kritisiert unter anderem auch das Verhalten von Generälen der Reserve, die sich an den Demonstrationen beteiligt und der Bewegung in den digitalen Netzwerken Rückhalt gegeben hätten.

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