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„China scheitert gegen die Pandemie“
Als Cong Yi mit ihrer drei Jahre alten Tochter, ihrem Mann und ihren Eltern in ein Lager für Corona-Infizierte abtransportiert wurde, stand ein Nachbar am Fenster und filmte sie. Das Video lud er anschließend im Haus-Chat hoch. „Fast alle haben applaudiert“, schreibt die junge Mutter im Netzwerk Weibo. Die Nachbarn waren froh, dass die positiv Getesteten aus ihrer Mitte entfernt wurden. Mit allen Mitteln hatten sie zuvor versucht, die Familie aus dem Haus zu vertreiben. Nach 14 Tagen im Lager und zwei Negativtests durfte Cong Yi in ihre Wohnung zurückkehren. Bis heute wird sie von ihrem Nachbarn beschimpft, wenn sie auch nur die Tür öffnet, um eine Essenslieferung hereinzuholen. In jeder Gesellschaft gibt es missgünstige Nachbarn. Doch Cong Yi sieht mehr darin. Einen Abgrund.
Aus ihrer Sicht gibt es ein Datum, an dem sich dieses Loch im Boden öffnete. Es war der 6. April; der Tag, an dem die Zentralregierung das Zepter in Schanghai übernahm. Bis dahin, schreibt Cong Yi, habe unter den Verantwortlichen eine „Schanghaier“ Haltung vorgeherrscht: pragmatisch, rational, lösungsorientiert. Danach aber habe sich die Atmosphäre in der Gesellschaft verändert. Andere Meinungen und Emotionen seien zum Vorschein gekommen. „Als der Angriff der Trolle begann, ist mein Wertesystem zusammengebrochen.“ Sie spricht von einem Stigma, als habe jemand ihr wegen ihrer Infektion einen Hut aufgesetzt. So wie es während der Kulturrevolution jenen geschah, die das Regime für vogelfrei erklärte.
Wirkmächtige Propaganda
Das Verschwinden der Vernunft und des Grundvertrauens, das Cong Yi beschreibt, ist für viele Menschen in China seit Langem Realität. Es ist das Ergebnis eines schleichenden Prozesses seit der Machtübernahme Xi Jinpings. Er geht einher mit der Zentralisierung der Macht, die den lokalen Behörden den Spielraum für eigene Entscheidungen genommen hat. Er geht einher mit der Gleichschaltung der Medien und des Internets, die kritische Diskurse und die Herstellung eines moralischen Konsenses unmöglich und die Propaganda noch wirkmächtiger machen. Er geht einher mit der Ideologisierung der Wissenschaft und der Schwächung jenes Expertentums, das der Partei früher den Ruf des Pragmatismus eingebracht hat. An seine Stelle ist ein Führerkult getreten, der absolute Gefolgschaft verlangt.
Am Donnerstagabend, bei einer Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros, also der sieben mächtigsten Männer Chinas, war das einmal mehr zu beobachten. Dort sagte Xi Jinping laut dem Staatsfernsehen: „Die Praxis hat gezeigt, dass unsere Seuchenschutzpolitik geprägt ist vom Charakter und der Mission unserer Partei. Sie hat den Test der Geschichte bestanden und sich als wissenschaftlich und effizient erwiesen. Wir haben die Schlacht um Wuhan gewonnen, und wir werden ganz sicher die Schlacht um Schanghai gewinnen.“ Als Grund für die Fortsetzung der Null-Covid-Strategie heißt es im Beschluss des Politbüros, eine Lockerung werde „unvermeidlich zu hohen Zahlen an Infektionen, ernsthaft Erkrankten und Todesfällen führen“.
Ein Arbeiter installiert eine Barrikade, mit der ein Wohngebiet in Peking abgeriegelt werden soll.
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Bild: Reuters
Diese Annahme ist durchaus berechtigt. Noch immer sind in China viele alte Leute nicht geimpft. Die chinesische Führung weigert sich weiter, wirksamere Impfstoffe aus dem Ausland einzuführen. Gegen Einwände dieser Art will die Partei künftig noch entschiedener vorgehen: Alle Worte und Taten, die „unsere Seuchenschutzpolitik verdrehen, anzweifeln oder zurückweisen, werden wir vehement bekämpfen“, heißt es im Beschluss des Politbüros. Und: „Beharrlichkeit bedeutet Siegen.“ Dieser Satz stammt aus der Mao-Zeit und wurde während der Kulturrevolution besonders häufig verwendet. Ein paar Stunden später meldete das Parteikomitee von Schanghai eilfertig, man habe eine Sitzung abgehalten, um den „Geist“ der Ausführungen des Politbüros zu verbreiten. „Die ganze Stadt wird die Zähne zusammenbeißen, um die Schlacht zur Verteidigung Schanghais zu gewinnen.“
In den reichen Stadtteilen von Schanghai, weit weg von der Hauptstadt, konnte man solche Reden lange als Rhetorik abtun. Die Privilegierten dachten, Schanghai sei anders. Moderner, zivilisierter. Vor dem großen Lockdown machten Bilder von Leuten die Runde, die sich ironisch für die ersten Massentests aufbrezelten. Einer stellte sich mit einem halb leeren Weinglas in die Schlange. Umso größer war später das Entsetzen über Versorgungsengpässe und die Zustände in den Quarantänelagern. Es gibt viele Städte in China, in denen die Bevölkerung derzeit ähnliches Leid erfährt. Doch von ihnen hört man kaum etwas. „Mei banfa“, lautet dort die Haltung. „Es gibt keinen Ausweg.“
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