#„Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt“

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat ihre Vorwürfe gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU), antisemitische Inhalte zu teilen und zu verbreiten, erneuert und konkretisiert. „Herr Maaßen hat vor allem über seinen Twitter-Account auf die Plattform „The Unz Review“, verlinkt. Deren Gründer Ron Unz hat öffentlich den Holocaust in Frage gestellt“, sagte Neubauer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch.

Außerdem verwende Maaßen „unter anderem auf seinem Twitter-Profil wiederholt problematische Begriffe wie „Globalisten““, sagte sie weiter. „Dieser Begriff wird auch von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung als international verstandener Code von Rechtsextremisten bezeichnet.“ Als langjährigem Präsidenten des Verfassungsschutzes müssten ihm solche Codes bekannt sein, so Neubauer. Zugleich stellte Neubauer klar: „Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt.“

Die Aktivistin hatte dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, der ebenfalls in der Talkrunde saß, reagierte mit Rückfragen auf die Äußerungen der Klimaaktivistin. Neubauer müsse Beweise dafür liefern, dass Maaßen ein Antisemit sei. „Antisemitismus wäre nicht akzeptabel.“ Maaßen selbst hatte die Vorwürfe am Montag zurückgewiesen. „Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise“, sagte Maaßen.