#„Deine Tatkraft war entscheidend“

Ein Hauch von Nostalgie liegt über dem letzten Deutsch-Französischen Ministerrat der Ära Merkel. Zwar gibt sich die Bundeskanzlerin geschäftsmäßig wie immer, als sie am Ende des Nachmittags in Berlin die übliche Inhaltsangabe der Gesprächsthemen abgibt, und auch im Elysée-Palast betont man, in die Zukunft zu blicken, doch folgt dem der Zusatz, das halte nicht ab von einem dankbaren Blick zurück „auf vier Jahre Entente und außergewöhnlicher Zusammenarbeit zwischen der Bundeskanzlerin und dem Präsidenten“.

Das dokumentieren die Bundeskanzlerin und der französische Präsident auch am Ende dieser 22. Zusammenkunft der beiden Regierungen, an der außer den beiden Chefs insgesamt 24 Minister und Ministerinnen teilnehmen. Auch ein möglicher Nachfolger Merkels, der CDU-Vorsitzende Armin Laschet, ist in seiner Funktion als deutsch-französischer Kulturbeauftragter mit dabei. Schon das Format dieser Gespräche wäre Beleg genug, „welch enge Kooperation wir zwischen unseren Ländern pflegen“, wie Merkel anschließend sagt; die 62 Punkte der gemeinsamen politischen Erklärung tun es ebenso.

Sie soll den vor zwei Jahren geschlossenen Vertrag von Aachen fortentwickeln, der seither die Basis der beispiellos engen Kooperation bietet, wobei es auf einigen Feldern (Jugendaustausch, Regionalplanung, technische Zusammenarbeit) bisher besser funktioniert als etwa in der sicherheitspolitischen Frage von Entwicklung, Produktion und etwaigem Export gemeinsamer Militärtechnik.

Die Zusammenarbeit mit dem „jeweiligen französischen Präsidenten“ sei „eine Säule unserer Außenpolitik“, heißt es am Montag. Merkel hat mit vier von ihnen zu tun gehabt: Auf Jacques Chirac, der sie 2005 bei ihrem Antrittsbesuch in Paris mit Handkuss empfing, folgten Nicolas Sarkozy, François Hollande und schließlich Macron. Mit allen von Ihnen unternahm Merkel Schritte, nicht nur das bilaterale Verhältnis zu bewahren und zu festigen, sondern auch die Europäische Union robuster zu machen. Die schwerwiegendste derartige Aktion bestand im vergangenen Jahr aus dem Europäischen Corona-Aufbaufonds, für den die Union erstmals eigene Schulden aufnimmt; die spektakulärste lag in der von Macron betriebenen Nominierung der deutschen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der französische Präsident erinnert nach der virtuellen Begegnung am Montag daran, dass dieser größte Schritt nur gemeinsam mit Deutschland möglich war. Die deutsch-französische Einigkeit sei die Voraussetzung für den Fortschritt Europas, „in diesem Geist haben wir immer zusammengearbeitet“. Und er lobt die Kanzlerin: „Deine Tatkraft, manchmal Deine Geduld und Deine Entschlossenheit waren entscheidend“. Merkel gibt das Lob in ihrer eigenen Art zurück: Sie habe mit Macron im Lauf der Zeit „eine Gesprächskultur entwickelt, bei der wir sehr gut unsere Gedanken austauschen konnten“ und bei der „in der Summe immer eine weisere Lösung“ zustande gekommen sei, als wenn jeder für sich entschieden hätte.

Zwei Staaten wie ein modernes Paar

Die Entscheidung Macrons, anders als seine Vorgänger keine anderen Allianzen auszuprobieren, habe sich ausgezahlt, heißt es im Elysée-Palast. Dort zitiert man den Historiker Jacques Juillard: „Um das deutsch-französische Paar steht es wie um die meisten modernen Paare, es ist liberal, tolerant, erlaubt einige Seitensprünge, zeugt immer weniger Kinder und lebt nicht unter einem Dach. Sein größter Feind ist die Zeit. Sein größter Trumpf ist, dass nichts gefunden wurde, um es zu ersetzen.“ In Paris habe man erst gar nicht versucht, die Beziehung zu Deutschland zu ersetzen. Das habe einen „qualitativen Sprung“ in den zurückliegenden vier Jahren erlaubt.

Zu den Errungenschaften zähle nicht nur der Aachener Vertrag. In der Pandemie habe sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich noch verbesserungsfähig sei, heißt es in Paris. Auf französischer Seite wird regelmäßig bemängelt, dass es im Krisenmanagement keine einheitliche Datengrundlage gebe und etwa Testergebnisse auf beiden Seiten des Rheins unterschiedlich erfasst würden. Zu den Projekten, bei denen viele Fortschritte verzeichnet werden, gehören die gemeinsame Informationsdatenbank, die der deutsch-französische Sender Arte entwickelt. Auch über den Bürgerfonds und das Zukunftsforum werde der deutsch-französische Austausch zwischen den Bürgern intensiviert. In Planung sei zudem ein Nachrichtensender, der in den sozialen Netzwerken rund um die Uhr über die Aktualität informiere. Die Federführung haben bei dem Projekt die Deutsche Welle und France Media Monde.

„C’était Merkel“

In einer kürzlich erschienenen Retrospektive mit dem Titel „C’était Merkel“ („Das war Merkel“) hat Macron eingestanden, wie traurig er über den Abschied Merkels ist. Er habe die Bundeskanzlerin als große Europäerin kennengelernt, die er nicht erst überzeugen musste. „Sie hat Deutschland im europäischen Projekt verankert und dies mit respektvoller Methode erreicht“, sagte Macron der Autorin Marion Van Renterghem. Deutschland habe in seiner Geschichte nur selten seine europäische Ideologie definiert, diese lieber in der Praxis gezeigt. „Angela Merkel hat niemals riskiert, ihre Vision Europas darzulegen“, sagte Macron und fügte an, er werde sie sehr vermissen: „Aber ich habe nicht die Absicht, sie aus den Augen zu verlieren.“