#Der galicische Retter der PP

Aus seiner Heimat Galicien ist Alberto Núñez Feijóo anderes gewohnt. Vier Mal holte er dort bei Regionalwahlen für die konservative Volkspartei (PP) die absolute Mehrheit. Die verfehlte der 61 Jahre alte Oppositionsführer nun bei den spanischen Parlamentswahlen zwar, aber er kann mit seinem Ergebnis dennoch zufrieden sein. Schließlich ist seine Partei stärkste Kraft in Spanien geworden.

Seit April 2022 ist der frühere galicische Regionalpräsident erst Vorsitzender der PP. Während die Konservativen unter seinem Vorgänger Pablo Casado ihre schlechtesten Wahlergebnisse eingefahren und sich die Führung in Graben-Kriegen zerfleischt hatte, kehrte unter Feijóo nicht nur Ruhe ein: Es begann eine Siegesserie – wenn auch mit Schattenseiten.

In Kastilien-Léon gewann die PP im Jahr 2022 die Regionalwahlen. Um zu regieren, musste sie aber ihre erste Koalition mit Vox eingehen. In Andalusien folgte im Juni die absolute Mehrheit, im vergangenen Mai nach dem Triumph bei den Kommunal- und Regionalwahlen die absoluten Mehrheiten in Madrid und der Rioja-Region. In Valencia und der Extremadura sowie in mehr als hundert Rathäusern regiert die PP mit der rechtspopulistischen Vox-Partei, die die PP auf den Balearen toleriert.

Der 1961 in einem galicischen Dorf geborene Feijóo ist jedoch nicht als Türöffner der Rechtspopulisten angetreten. In seiner Heimat im äußersten Nordwesten Spaniens hat Vox bis heute keinen einzigen Abgeordneten ins Parlament gebracht. Feijóo will die spanische Mitte für die PP zurückgewinnen und Spanien ohne Vox mit wechselnden Mehrheiten regieren. Doch das wird mit 136 Mandaten im Parlament schwierig.

Moderat und pragmatisch

Als ruhiger, moderater und pragmatischer Konservativer hatte er sich in Galicien einen Namen gemacht, als ein Manager, der alles unter Kontrolle behalten will – aber nicht schrill, wie sein Vorgänger Casado und nicht populistisch wie die PP-Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso in Madrid. Als er jung war, wählte er den Sozialisten Felipe González, wie er offen eingesteht.

Zunächst war Feijóo davor zurückgeschreckt, aus dem beschaulichen Santiago de Compostela ins Haifischbecken der nationalen Politik zu wechseln. 2018 war der – ebenfalls aus Galicien stammende – PP-Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum von der Macht vertrieben worden. Die PP stürzte in eine schwere Krise und Feijóo entschied, dass es damals in Madrid für ihn nichts zu gewinnen gab. Anfang 2022 ließ er sich, nach 13 Jahren als galicischer Regierungschef, ein zweites Mal bitten. Mit 98,3 Prozent wählte die PP ihn zu ihrem neuen Vorsitzenden.

Feijóo will die PP wieder zu einer Volkspartei machen, in der sich frühere Vox-Wähler ebenso zu Hause fühlen wie ehemalige Wähler der Sozialisten, denen Ministerpräsident Pedro Sánchez wegen seiner Zusammenarbeit mit Separatisten und radikalen Feministen zu weit gegangen ist. Anfangs bot er Sánchez noch parteiübergreifende „Staatspakte“ an, aber bald wurde der Wahlkampf zu einem Vernichtungsfeldzug gegen den „Sanchismus“.

Seinem Gegner wirft Feijóo vor, ein notorischer Lügner zu sein. Er selbst gesteht „Ungenauigkeiten“ ein, wenn er über Rentenanpassungen der PP und Hackerangriffe auf Sánchez die Unwahrheit sagte. Wird er auf seine Freundschaft mit einem galicischen Rauschgiftschmuggler in den neunziger Jahren angesprochen, zieht er sich darauf zurück, dass es damals noch kein Internet gegeben habe, um das genauer zu wissen.

Seine Feuertaufe in der spanischen Politik bestand der PP-Vorsitzende vor zwei Wochen, als er überraschend aus dem Fernsehduell mit Sánchez als Sieger hervorging. In wenigen Monaten ist Feijóo härter und routinierter geworden. Nichts schien dem Vater eines sechs Jahre alten Sohnes mehr aufzuhalten auf dem Weg in den Moncloa-Palast, wo der spanische Regierungschef residiert. Aber es reicht wohl nicht. Feijóo gewann für die PP zwar 47 Mandate dazu. Aber selbst mit Vox würde es nicht für eine eigene Regierung reichen. Auf dem Balkon der Madrider Zentrale wurde er wie ein Held gefeiert für einen bitteren Sieg, der die politische Blockade nach sich ziehen könnte, die er eigentlich verhindern wollte.