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#Der Tag nach dem Desaster

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Am Tag nach ihrem Auszählungsdesaster haben die österreichischen Sozialdemokraten versucht, klare Verhältnisse zu schaffen und den Schaden zu begrenzen. Am Dienstagvormittag trat die Wahlkommission der SPÖ in der Wiener Löwelstraße zusammen, um die Stimmen der Vorsitzendenwahl ein weiteres Mal nachzuzählen. Denn es hatte sich am Montag ja herausgestellt, dass auf dem Parteitag am vorangegangenen Wochenende die Stimmen auf so groteske Weise vertauscht worden waren, dass fälschlicherweise Hans Peter Doskozil als neuer SPÖ-Vorsitzender ausgerufen wurde. Dabei hatte Andreas Babler die meisten Stimmen erhalten – das ist am Dienstag mit großer Entschiedenheit bestätigt worden, auch wenn weiter nicht alle Fragen beantwortet sind.

Babler hatte auf einer Neuauszählung bestanden, um nur ja keinen Zweifel zu lassen, dass man jetzt den Richtigen benannt habe. Doskozil hatte seine Niederlage schon am Montagabend eingestanden und dem Rivalen gratuliert. Fortan, so lautete die Erklärung des Landeshauptmanns aus dem Burgenland, sei das Kapitel Bundespolitik für ihn abgeschlossen. Babler ist also SPÖ-Vorsitzender, aber um seine Legitimationsgrundlage zu festigen, soll im Herbst noch ein Parteitag abgehalten werden – mit Personalentscheidungen.

Triumphal war der Auftritt des Überraschungssiegers auch nach seiner Bestätigung nicht, aber immerhin schon etwas lockerer als bei seinem kurzen Statement am Vorabend. Jetzt begann er, sich die Manschetten unter dem Jackett hervorzupfend, mit einem scherzhaft hingemurmelten „schon mal was gelernt“. Seine Ansprache schwankte dann zwischen Zerknirschung wegen des Fehlers, über den Spott aus aller Welt über die SPÖ hereingebrochen ist, und dem Versuch eines trotzigen Aufbruchs, denn er selbst sei ja an all den früheren Streitigkeiten und Pannen nicht schuld.

Wechsel auch in der Wahlkommission

„Der Fehler hat uns beschämt,“ begann Babler. „Einigkeit und Stolz und Würde“ wolle er seiner Partei wieder zurückgeben, das Versprechen gelte, und die vergangenen Tage hätten gezeigt, „wie bitter notwendig das ist“. Die SPÖ liege am Boden, aber die Zukunft sei offen. Seine Kampagne zeige das vorhandene Potenzial und eine Sehnsucht nach „klarer Programmatik und gerechter Politik“. Tatsächlich sind während der Befragung mehrere tausend neue Mitglieder in die SPÖ eingetreten, viele davon erklärtermaßen wegen Babler.

Zuvor saßen am Dienstag die 19 Mitglieder der Wahlkommission mehrere Stunden zusammen, um zu ergründen, was da genau vorgefallen war. Auf Wunsch Bablers sollten sie diesmal nicht nur unter sich bleiben, ein Wiener Notar wurde hinzugezogen. Während der Sitzung wurde bereits bekannt, dass die Leiterin der Kommission, Michaela Grubesa, persönliche Konsequenzen gezogen hat. Sie trat von dieser Funktion zurück und verließ sogleich die noch laufende Sitzung. Sie begründete das damit, dass sie es unterlassen habe, auf dem Parteitag für eine zweite Zählung des Abstimmungsergebnisses zu sorgen.

Das war nicht der erste Wechsel in diesem Parteigremium. Bereits Anfang Mai war der eigentlich gewählte Vorsitzende der Wahlkommission, Harry Kopietz, unter Angabe von gesundheitlichen Gründen zurückgetreten und hatte damit erst Grubesa Platz gemacht. Schon das war ein bemerkenswerter Vorgang, denn es geschah während der noch laufenden Auszählung der Mitgliederbefragung.

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