#Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren

Deutschland will rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten.

Der SPD-Politiker war am Montag nach Litauen gereist, um sich dort eine gemeinsame Übung der Bundeswehr mit der litauischen Armee anzuschauen. Bei dem Manöver „Griffin Storm“, für das 1000 Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ nach Litauen verlegt wurden, wird die Verteidigung der NATO-Ostflanke trainiert. Das Übungsgelände in Pabrade ist keine 200 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt.

Zusammen mit Pistorius werden NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Botschafter des Nordatlantikrats, des wichtigsten Entscheidungsgremiums der NATO, das Manöver beobachten. Außerdem sind der litauische Präsident Gitanas Nauseda und Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas dabei. Vor dem Truppenbesuch wollten Pistorius und Anusauskas in der Hauptstadt Vilnius zu einem Gespräch zusammenkommen. Dabei dürfte die Lage in Russland nach dem abgebrochenen Aufstand der Söldnertruppe Wagner Thema sein. Die Bundesregierung hat sich dazu bisher bedeckt gehalten.

Außerdem wird es um die Vorbereitung des NATO-Gipfels gehen, der in knapp drei Wochen in Vilnius stattfindet. Das Hauptthema wird dort sein, wie die Ukraine weiter an die NATO herangeführt werden kann. Außerdem wird es um eine mögliche Anpassung des NATO-Ziels gehen, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Auch über eine weitere Stärkung der NATO-Ostflanke werden die Staats- und Regierungschefs in Vilnius beraten.

Vor Pistorius‘ Ankündigung hatte Litauen eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses gefordert – mit Blick auf den fortdauernden Ukrainekrieg, aber auch auf den Wagner-Aufstand am Wochenende. „Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt“, sagte Gitanas Nauseda nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen“, sagte der Staatschef des baltischen EU- und NATO-Landes.

„Für das Baltikum und die gesamte Ostflanke sind die Luft- und Raketenabwehr sowie eine verstärkte Präsenz alliierter Streitkräfte auf den Territorien unserer Länder von entscheidender Bedeutung. Effektive Abschreckung und Vorwärtsverteidigung sind unsere obersten Prioritäten“, sagte Nauseda