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Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht. Das verrät ein Blick in geheime Unterlagen, die die F.A.Z. einsehen konnte. Deutschland muss mehr in die Verteidigung investieren. Aber wie? Es gilt als eines der größten Rätsel der Koalition: Wie kann Deutschland seiner NATO-Verpflichtung nachkommen, wenn das Sondervermögen Bundeswehr erschöpft sein wird? 100…
Der FDP-Chef warnt vor hohen volkswirtschaftlichen Kosten einer allgemeinen Dienstpflicht. Um die Bundeswehr zu stärken, bevorzugt der Bundesfinanzminister ein anderes Modell. Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner sieht Bedenken gegen eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung der Bundeswehr nicht ausgeräumt. „Die volkswirtschaftlichen Kosten einer allgemeinen Dienstpflicht wären angesichts des Arbeitskräftemangels in einer alternden Gesellschaft sehr hoch….
Militärische Stärke und Diplomatie sind keine Gegensätze: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil mühte sich bei Maybrit Illner, der Einfrier-Vokabel Rolf Mützenichs doch noch etwas abzugewinnen. Paul Ronzheimer ist kein vielgefragter Gutachter, der die Öffentlichkeit dann und wann mit gewichtigen Stücken von Regierungsauftragsforschung beliefern würde. Ronzheimer ist stellvertretender Bild-Chefredakteur, darin geschult, die Verhältnisse über die Stöckchen seiner…
Die Unterstützer der Ukraine treffen sich auf der Luftwaffenbasis Ramstein. US-Verteidigungsminister Austin sichert Kiew Unterstützung zu und betont die Einigkeit des Westens. Der amerikanische Außenminister Lloyd Austin hat am Dienstag auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz betont, dass Washington Kiew weiterhin unterstützen werde. „Wir lassen sie nicht im Stich“, sagte Austin, es dürfe kein Tag…
Die deutsche Beteiligung an der Luftbrücke für den Gazastreifen könnte schon Ende dieser Woche starten. Doch der Einsatz ist komplex – und Hilfsorganisationen warnen vor zu großen Erwartungen. Um das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu lindern, will sich nun auch Deutschland an der Lieferung von Hilfsgütern aus der Luft beteiligen. Zuletzt war war es…
Der SPD-Politiker begrüßt die Aufklärung der Taurus-Abhöraffäre. Einen Untersuchungsausschuss hält er jedoch nicht für angemessen. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat in der Taurus-Abhöraffäre die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. Ein solcher Ausschuss sei nicht angemessen, sagte Stegner am Sonntag dem Berliner „Tagesspiegel“. „Die Forderung ist Oppositions-Klein-Klein.“ Aber natürliche müsse aufgeklärt werden, wie es zu diesem…
Die Fregatte „Hessen“ ist im Einsatz, um Handelsschiffe im Roten Meer vor Angriffen der islamistischen Huthi-Miliz zu schützen. Nun hat die Besatzung erstmals scharf geschossen und dabei zwei Drohnen unschädlich gemacht. Die im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen eingesetzte Fregatte „Hessen“ hat den ersten Angriff der aus dem Jemen agierenden Huthi-Miliz abgewehrt. Das an…
Außenministerin Annalena Baerbock mahnt eine Stärkung von Europas Verteidigungsfähigkeiten an. Dafür müsse auch das Sondervermögen für die Bundeswehr aufgestockt werden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert, das 2022 beschlossene Sondervermögen der Bundeswehr aufzustocken. Mit Blick auf eine stärkere europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung erklärte Baerbock am Donnerstag: „Klar ist, das aktuelle…
Fast zwei Jahre wehrt sich die Ukraine gegen die russischen Aggressoren – die Lage ist derzeit nicht gut. Dringend benötigte Hilfe aus den USA lässt auf sich warten. Deutschland bekräftigt seine Unterstützung. Der Überblick. Der neue ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj und Verteidigungsminister Rustem Umjerow haben Frontabschnitte bei Awdijiwka und Kupjansk in der Ostukraine…
Der Verteidigungsminister fürchtet einen russischen Angriff in fünf bis acht Jahren. Bis dahin müsste Deutschland kriegstauglich sein. Wie soll das gehen? Die Lage ist ernst, und Deutschland ist nicht darauf vorbereitet. Die ukrainische Sommeroffensive ist gescheitert. Russland zieht immer mehr Soldaten ein, westliche Sanktionen umgeht es laut Beobachtern inzwischen problemlos. Die Bundeswehr steht, wenn nicht…