#Die Rache des Präsidenten

Als Donald Trump und mit ihm einige Republikaner im Sommer gern das Militär gegen antirassistische Demonstranten eingesetzt hätten, war er unter denen, die nein sagten: Verteidigungsminister Mike Esper wollte eine solche Aktion nicht mittragen. Nun muss er seinen Hut nehmen, noch bevor die Legislaturperiode vorbei ist. Trump, der sich immer noch nicht mit seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden abfinden will, reagiert sich mit Entlassungen ab – wieder einmal. Vielleicht hat er auch noch ein anderes Motiv, will im Zweifelsfall auf weniger Widerstand stoßen, wenn er militärische Anweisungen gibt. Doch wahrscheinlicher ist aufgrund der robusten Kontrollmechanismen gegen solchen Machtmissbrauch, dass Trump seine Wut ausagiert und so viel Unruhe in der Verwaltung stiften will wie möglich.

Espers Nachfolger Christopher Miller leitete bislang das National Counterterrorism Center, das sich mit Terrorismusbekämpfung befasst. Er war erst im August von beiden Parteien im Senat bestätigt worden. Miller diente bei Spezialeinheiten des Militärs, war insgesamt 27 Jahre lang bei den Streitkräften und gilt als Kenner von Antiterrorismus-Methoden und -Operationen. Er gehörte der engeren Mannschaft des Präsidenten bereits in den Jahren 2018 und 2019 an, als er Berater für Terrorismusbekämpfung im Weißen Haus war. Bestimmten Entscheidungen Trumps gegenüber soll er kritisch gewesen sein, so etwa dem Rückzug aus Syrien 2018. Miller soll bei einem Treffen mit dem Chef des Oberkommandos Mark Milley bereits versichert haben, große Veränderungen im Ministerium seien nicht zu erwarten.

Spitzname „Yesper“

Der geschasste Minister Esper war erst dafür bekannt, dass er Trump in allem folgte – viele gaben ihm in Washington den Spitznamen „Yesper“. Doch dann änderte sich etwas: Als im Juni Senator Tom Cotton und andere Republikaner dazu aufriefen, das Militär gegen Demonstranten der Black Lives Matter-Bewegung einzusetzen, erklärte Esper, dass er den Einsatz von Soldaten der Armee auf den Straßen im Inland nicht mittragen würde. Tage bevor Cotton seinen „Schickt die Truppen“-Kommentar in der „New York Times“ veröffentlichen durfte, brachte Trump Esper und Milley dazu, mit ihm vor der St. John’s Kirche zu posieren. Sicherheitskräfte hatten dafür die Straßen gewaltsam geräumt und dabei auch Tränengas gegen friedliche Demonstranten eingesetzt. Esper und Milley erklärten später, sie hätten den Zweck des Termins nicht gekannt. Esper soll seinen Rücktrittsbrief damals schon geschrieben haben. Er wollte auch mit dem Kongress über eine gesetzliche Regelung für die Umbenennung von Militärbasen verhandeln, die den Namen von Sklavenhaltern und Konföderierten-Generalen tragen.

Espers Entlassung könnte nun die erste von vielen sein: Trump könnte seine Wut über die verlorene Wahl an jenen auslassen, die ihn kritisiert oder anderweitig verärgert haben. So könnte es zum Beispiel auch CIA-Direktorin Gina Haspel treffen. Sie soll Trump und sein Umfeld in den letzten Wochen verärgert haben, weil sie keine Belege für die verschiedenen Verschwörungsphantasien liefern konnte, mit denen der amtierende Präsident seine Basis begeistert. Ähnlich könnte es auch FBI-Direktor Christopher Wray gehen, der beispielsweise kurz vor der Wahl klar gestellt hatte, die größte Gefahr für einheimischen Terrorismus gehe zur Zeit von rechts aus.

Was will Trump?

Die Absetzbewegungen einzelner Regierungsbeamter und eine Reihe von Entlassungen durch den wütenden Trump können nichts am Wahlausgang ändern – sie können aber Unordnung in den Behörden anrichten, laufende Verwaltungsprozesse verlangsamen und die Amtsübergabe an Biden und sein Team stören. Das, was Trumps Anhänger oft den „Deep State“ nennen, in Aufruhr zu bringen und der mangelnden Kooperation bei der Aufklärung diverser Verschwörungsmythen zu beschuldigen, könnte auch eine Mobilisierungswirkung haben. Schließlich braucht man Anfang Januar für die Stichwahlen in Georgia engagierte Trump-Fans, die sich nicht in Resignation geflüchtet haben, sondern eine Senatsmehrheit als letztes Bollwerk gegen die korrupten Kräfte ansehen, die ihrem Präsidenten die Wahl „gestohlen“ haben.

Trumps Versuche, die Wahl doch noch irgendwie anzufechten, sind in vollem Gange. Am Montag schaltete er das Justizministerium ein, dass nun trotz fehlender Belege „Betrug“ bei der Wahl untersuchen soll. Und immer mehr Republikaner wie die Senatoren Mitch McConnell und Lindsey Graham stützen die Erfindungen Trumps über Massen von „illegalen“ Stimmzetteln. Vor diesem Hintergrund machen sich einige Beobachter Sorgen, dass sein neuer Verteidigungsminister ihn ebenfalls unterstützen könnte. Es gibt allerdings einen vorgesehenen Prozess für den Übergang der Macht aus der Perspektive der Streitkräfte. Am 20. Januar laufen mittags beispielsweise die Codes für die Atomwaffen aus, die der amtierende Präsident kontrolliert. Der Offizier mit dem so genannten „Football“ , bei dem es sich um ein Buch mit Codes handelt, verlässt dann Trumps Seite. Das Militär wird zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Biden unterstellt. Das Prinzip der zivilen Kontrolle durch die legitim gewählten Vertreter gilt für alle Soldaten – sollte es jemand verletzen, drohen rechtliche Konsequenzen. Wahrscheinlich ist das bislang also nicht.

Vor dem 20. Januar könnte Trump Miller dagegen theoretisch noch mit Militäraktionen im Ausland oder gar mit einem Einsatz gegen Demonstrationen im Inland beauftragen wollen. Der Verteidigungsminister wird sich aber auch dafür mit den Spitzen des Militärs abstimmen. Die könnten zumindest für die Ausführung etwaiger rechtswidriger Befehle verantwortlich gemacht werden, wenn der Machtwechsel erfolgt ist. Und ihre Juristen hätten die Aufgabe, die rechtliche Legitimität der Trump’schen Anweisungen zu prüfen – wenige Wochen vor dem Machtwechsel. Das macht es unwahrscheinlich, dass sie sich auf militärische Racheaktionen eines schlechten Wahlverlierers einlassen würden.