#Ein deutsches Jubiläum in New York

Am Tag, bevor er nach New York aufbrach, tat Olaf Scholz das, was er in seiner Freizeit regelmäßig zu tun pflegt: Er ging eine Stunde laufen. Und zwar auf genau der Jogging-Strecke, auf der er kürzlich hingefallen war und sich dabei im Gesicht so verletzte, dass er einige Tage eine schwarze Augenklappe tragen musste. Der Bundeskanzler behielt seine Route absichtlich bei, um den Vorfall schnell psychisch hinter sich zu lassen. Er will einfach weiter das machen, was er bisher tat. Auch wenn es mal einen kleinen Unfall gab.

Seine Reise zur Generalversammlung der Vereinten Nationen passt gut dazu. Denn auch hier setzt Scholz, der am Sonntagabend Ortszeit in New York eintraf, das fort, worauf er sich als Kanzler bisher außenpolitisch konzentriert hat. Er will am East River alle Gelegenheiten nutzen, um Deutschlands Position zum russischen Angriffskrieg klarzumachen, die Solidarität mit der Ukraine zu bekräftigen, zugleich russischen Propaganda-Erzählungen entgegentreten.

„Für uns kann es auch in den Vereinten Nationen kein business as usual geben, solange Russland seine Truppen nicht zurückgezogen hat“, sagte ein hoher deutscher Regierungsbeamter dazu.

Werben um die Staaten des globalen Südens

Die drei Tage in New York nutzt der Kanzler, der diesmal von seiner nicht mehr durch ein Brandenburger Ministeramt gebundenen Frau Britta Ernst begleitet wird, zugleich, um einen zweiten Schwerpunkt seiner Außenpolitik weiter zu verfolgen: das Verhältnis zu den Staaten des sogenannten globalen Südens neu auszurichten. Die UN-Vollversammlung ist eine gute Gelegenheit, viele Politiker von der südlichen Halbkugel an einem Ort zu treffen.

Scholz hat ein dichtes Programm vor sich, er trifft sich mit Führern afrikanischer Staaten, der sogenannten C-10-Gruppe, auch mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union, sowie mit dem Präsidenten von Algerien, dem brasilianischen Präsidenten und auch mit den Regierungschefs kleiner Inselstaaten. Scholz ist als Kanzler schon mehrmals in Länder Afrikas, Lateinamerikas und Asiens gereist, er will das auch weiter tun, ebenso wie viele Minister.

In der deutschen Regierung will man schon Erfolge dieses deutschen Werbens um neue Partner erkennen. Berlins Interesse an den Ländern des globalen Südens spreche sich unter ihnen herum, sei zum Thema geworden, heißt es.

Scholz, der als Bundeskanzler zum zweiten Mal an der UN-Generalversammlung teilnimmt und am Dienstag auch selbst dort sprechen wird, hat dieses Jahr noch einen besonderen Grund, in New York zu sein: Denn es ist genau 50 Jahre her, dass beide deutsche Staaten am 18. September 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen wurden.

Gut 28 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden sie wieder gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft. Das war keineswegs selbstverständlich, denn Deutschland galt nach 1945 nach der UN-Charta als „Feindstaat“. Zudem verhinderte die Sowjetunion den Beitritt der Bundesrepublik in die UN, die allerdings in deren Sonderorganisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der UNESCO schon als Mitglied aktiv war.

Erst der unter Kanzler Willy Brandt (SPD) ausgehandelte Grundlagenvertrag zwischen Westdeutschland und der DDR von 1972 machte den Weg frei für die Aufnahme im Doppelpack. „Die Aufnahme beider deutscher Staaten bedeutet auch einen Scheidepunkt – das Ende einer Ära, denn sie sind beide gemeinsam die Nachfolger jenes Deutschlands, dessen Aggression den Zweiten Weltkrieg auslöste und direkt zur Gründung der Vereinten Nationen führte, um gewährleisten zu können, dass etwas Derartiges nicht wieder geschieht“ schrieb damals die „New York Times“.

Olaf Scholz war damals ein 15 Jahre alter Teenager, aber kann sich noch daran erinnern, wie sehr dieser Schritt damals die deutsche Öffentlichkeit bewegte. Auf einem Empfang zu diesem Anlass wird der Bundeskanzler dazu sprechen, drei deutsche Ministerinnen werden dabei sein, Außenministerin Annalena Baerbock, Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD).

In der Nacht zu Mittwoch schließlich wird Scholz in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates reden. Es wird um die Ukraine gehen, und voraussichtlich wird neben Scholz auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnehmen. Ihn wird der Bundeskanzler, so ist es geplant, danach auch noch zu einem bilateralen Gespräch treffen.