Es hatte eine Weile gedauert. Am Donnerstag aber scheint es gelungen zu sein, die diplomatische Verstimmung zwischen Berlin und Kiew wegen des abgesagten Besuchs des Bundespräsidenten zu beruhigen oder sogar zu beenden. Am Mittag telefonierten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Dreiviertelstunde miteinander. Dem Vernehmen nach war das Gespräch sehr gut und wurde von beiden Seiten als sehr wichtig eingeschätzt. Weil die ukrainische Seite einen im April schon fest eingeplanten Besuch Steinmeiers in Kiew kurzfristig abgesagt hatte, lehnte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Reise nach Kiew bisher ab.

Nun scheinen Selenskyj und Steinmeier eine Lösung gefunden zu haben. Aus dem Bundespräsidialamt hieß es, Selenskyj habe in dem Telefonat gesagt, dass nicht nur Steinmeier, sondern auch Scholz und die gesamte Bundesregierung in Kiew willkommen seien. Es sei gleichgültig, in welcher Reihenfolge die Reisen stattfänden. Steinmeier selbst hat derzeit keine konkreten Reisepläne, von Scholz ist das ebenfalls nicht bekannt. Vereinbart worden ist bisher, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), nach dem Präsidenten die zweithöchste protokollarische Repräsentantin Deutschlands, am 8. Mai nach Kiew reist und dort eine Rede hält. Der 8. Mai ist als Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs ein außerordentlich wichtiger Gedenktag. Auch in Russland, das die Ukraine angegriffen hat, spielt er eine große Rolle. Dort wird allerdings des Kriegsendes und des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland am 9. Mai gedacht.

Vonseiten des Bundestages wurden die Reisepläne von Bärbel Bas bestätigt. Aus dem Pressereferat hieß es, es gebe den Wunsch der Präsidentin zu einer Reise in die Ukraine. Sie wolle „auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen“ gemeinsam mit diesem aller Opfer des Zweiten Weltkriegs gedenken und politische Gespräche führen. Die Planungen dazu liefen seit Anfang April. Dabei werde die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet. Da solche Reisen sorgfältiger und intensiver Abstimmungen auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden bedürften, könnten nähere Angaben zu den Plänen Bas’ nicht gemacht werden. Steinmeier selbst wird am 8. Mai auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sprechen. Der Ukrainekrieg dürfte im Mittelpunkt seiner Rede stehen.

Erschrecken, auch in Polen

Die Verstimmung zwischen Berlin und Kiew war entstanden, nachdem Steinmeiers für den 12. April geplante Reise in die Ukraine abgesagt worden war. Die Initiative für die gemeinsame Reise der Präsidenten Polens, der drei baltischen Staaten und Deutschlands war vom polnischen Staatsoberhaupt Andrzej Duda ausgegangen. Zunächst hatten nur die Präsidenten Polens und der baltischen Staaten die Reise gemeinsam geplant. Duda, der ein gutes Verhältnis zu Steinmeier pflegt, hatte dann den Bundespräsidenten eingeladen mitzukommen, was dieser für eine gute Idee gehalten hatte.

Die Reise wurde dann zwischen Warschau und Kiew geplant und abgestimmt. Schon Tage vor dem Reisetermin waren die offiziellen Delegationslisten überstellt. Aus deutscher Sicht war klar: Es gibt eine Einladung an alle fünf Präsidenten. Schon am 8. April gab es außerdem die Bitte Steinmeiers, am Vorabend der Reise mit Selenskyj zu telefonieren. Dieses Telefonat soll von der ukrainischen Seite durch die Präsidialkanzlei fest zugesagt gewesen sein. Die Absage soll auch zu Erschrecken auf der polnischen Seite geführt haben.