#Eine Testinfrastruktur als Selbstzweck

In den vergangenen Monaten war ein Gast in unseren Talkshows selten zu sehen, obwohl es dort seit vierzehn Monaten wie in einer Dauerschleife um die Pandemie geht. Das betraf ausgerechnet den zuständigen Fachminister Jens Spahn (CDU). Er gab zwar regelmäßig Pressekonferenzen, überließ das Talkshow-Spielfeld aber anderen.

Diese Lücke nutzte vor allem Karl Lauterbach, dessen Medienpräsenz die seiner Kollegen bei weitem übertraf.  Zwar hat der SPD-Gesundheitspolitiker bis heute keine politische Funktion jenseits seiner Abgeordnetenrolle, wurde aber trotzdem eine Art informeller Bundespandemieminister. Lauterbach warnte, erklärte und forderte – auch mehrmals in der Woche.

Der zuständige Bundesgesundheitsminister handelte dagegen, was auch Fehler einschloss. Er machte Ankündigungen, die er bisweilen wieder zurücknehmen musste. Zudem erließ Spahn lauter Verordnungen, deren Unzulänglichkeit sich erst im Laufe der Zeit herausstellen sollte. Während der Bundespandemieminister für nichts verantwortlich gemacht werden konnte, weil er für nichts verantwortlich war, wurde der Bundesgesundheitsminister für alles verantwortlich gemacht. Das konnte selbst die Dinge betreffen, die ihm gar nicht anzulasten waren.

Testen als reines Geschäftsmodell

Diese mediale Zurückhaltung ist zu Ende. Jens Spahn ließ es sich nicht nehmen, gestern Abend bei Anne Will über „Das große Impfversprechen – wo steht Deutschland im zweiten Pandemie-Sommer?“ zu diskutieren. Den Anlass lieferte offenbar der in diversen Testzentren zu beobachtende „Geschäftssinn“, wie es der der Bundestagsabgeordnete Janosch Dohmen (Grüne) ausdrückte. Journalisten hatten herausgefunden, dass die vom Staat verordnete Zertifizierung infektiologischer Unbedenklichkeit bisweilen nur noch als Geschäftsmodell verstanden wurde. Christina Berndt, Wissenschaftsredakteurin der an der Recherche beteiligten Süddeutschen Zeitung, sprach von einem „Testdebakel“ des Bundesgesundheitsministers.

Spahn bemühte sich, die Umstände zu erläutern, die es beim Aufbau dieser Testinfrastruktur gegeben hatte. Er erinnerte an die Lage im Januar und Februar, als tatsächlich niemand vor dem Geschäftssinn mancher Unternehmer gewarnt hatte. Als Minister müsse er zwischen schnellem Handeln und der Kontrolle staatlicher Verordnungen abwägen. Zudem könnte er nicht von Berlin aus Tausende von Testzentren in den Kommunen überprüfen, das läge in der Zuständigkeit der örtlichen Gesundheitsämter. Denen wollte er eventuelle Versäumnisse nicht vorwerfen, wie er deutlich machte. Hier wurde der Unterschied zwischen einem Bundespandemieminister und einem Bundesgesundheitsminister deutlich. Ersterer kann jeden Fehler problemlos eingestehen, letzterer wird immer mit einer Frage konfrontiert: Hätte er das nicht alles wissen müssen, damit so ein „Testdebakel“ gar nicht erst passiert?  

„Besondere Seriosität der FDP“

Er hätte es nicht wissen müssen, machte Christian Lindner deutlich. Der FDP-Vorsitzende mahnte deshalb bei „Opposition und Medien eine gewisse Zurückhaltung“ an: Man könnte nicht zuerst „schnelles und unbürokratisches“ Handeln verlangen, um „im Nachhinein andere Maßstäbe“ anzulegen. Etwa möglichst bürokratische Verfahren, um jeden denkbaren Missbrauch von Handlungsspielräumen zu unterbinden, so war das zu verstehen. Ein solches Verständnis empfand Anne Will als erstaunlich für eine Oppositionspartei, was Lindner mit der etwas koketten Bemerkung kommentierte, das spräche für die „besondere Seriosität der FDP.“