#Erdogans Kampf gegen den Markt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eifert offenbar dem persischen Großkönig Xerxes nach. Der hatte 480 vor Christus bei seinem Feldzug gegen Griechenland zwei Schwimmbrücken über den Hellespont, also die Meerengen der Dardanellen, bauen lassen. Bevor seine als die „Unsterblichen“ gerühmten Elitetruppen aber übersetzen konnten, zerstörte ein Unwetter die Brücken. Der Geschichtsschreiber Herodot hat überliefert, dass der zornige Großkönig die Dardanellen deshalb mit 300 Peitschenhieben bestrafte und in Ketten legen ließ, den Brückenbauern ließ er die Köpfe abschlagen.

So wie sich Xerxes nicht den Gesetzen der Natur beugen wollte, widersetzt sich Erdogan heute den Grundsätzen des Marktes. Er will das Gesetz von Angebot und Nachfrage nicht wahrhaben, auch nicht, dass der Zinssatz über der Inflationsrate liegen muss, weil die Marktteilnehmer sonst türkische Lira abstoßen und Devisen kaufen. Erzürnen muss ihn, dass er Andersdenkende einsperren kann, nicht aber den Markt selbst, dass er vier Gouverneure der Zentralbank in nur zwei Jahren entließ, sich das gewünschte Ergebnis – niedrige Zinsen gegen hohes Wachstum bei einer stabilen Währung – aber nicht eingestellt hat.

Finanzminister entlassen

Erdogans Bannstrahl traf nicht unerwartet seinen Finanzminister Lütfi Elvan. Das Amtsblatt Resmi Gazete verkündete in der Nacht auf Donnerstag, dass Elvan gegen dessen Stellvertreter Nureddin Nebati entlassen wird. Der angesehene Ökonom Elvan war der letzte führende Politiker in der AKP, der es gewagt hatte, Erdogans Insistieren auf niedrige Zinsen bei einer gleichzeitig hohen Inflationsrate zu widersprechen. Als Erdogan am 17. November vor der AKP-Fraktion im Parlament sagte, er sei nicht mit denen, die sich für hohe Zinsen aussprächen und er könne dies auch nicht sein, war Elvan der einzige, der nicht klatschte. Da deutete sich seine Absetzung bereits an.

F+Newsletter – das Beste der Woche auf FAZ.NET

Samstags um 9.00 Uhr

ANMELDEN

Elvans Nachfolger Nebati ist dagegen ein loyaler Gefolgsmann Erdogans. In seinem ersten Tweet schrieb er nach seiner Ernennung, mit Gottes Hilfe werde er sich dieses Amtes als würdig erweisen. Nebati gehört zum Kreis um Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak, der vor einem Jahr, als die Lira wegen seiner Politik schwer unter Druck geraten war, zurücktreten musste. Seither soll er jedoch für Erdogan weiterhin aus dem Hintergrund die Geld- und Fiskalpolitik koordinieren und Einfluss auf die Zentralbank nehmen.

Am Mittwoch noch hatten sich die AKP-Abgeordneten im Parlament Beifall klatschend erhoben, als Erdogan seine Politik der niedrigen Zinsen abermals vehement verteidigte. Nur Spott hat für ihn jedoch die Vorsitzende der oppositionellen Iyi-Partei übrig, Meral Aksener. Sie sagte, sogar die „Theorie“ einer flachen Erde als Scheibe werde weltweit seriöser genommen als Erdogans Wirtschafts- und Geldpolitik.

Sinkflug der Lira

Wann immer sich Erdogan in den vergangenen Monaten zur Zinspolitik äußerte, beschleunigte er damit den Sinkflug der Lira. Mal sprach er von einer internationalen Verschwörung gegen die Türkei, dann davon, dass sich die Türkei in einem „wirtschaftlichen Befreiungskrieg“ befinde. Am Dienstagabend kündigte er an, dass die Zinsen bis zu den nächsten Wahlen weiter sinken werden. Der Leitzins der Zentralbank liegt derzeit bereits bei 15 Prozent. Die offizielle Inflationsrate wird aber mit 20 Prozent angegeben, inoffiziellen Schätzungen zufolge liegt sie sogar über 30 Prozent. Seit Februar hat die Lira fast die Hälfte ihres Werts verloren, was den Preisauftrieb weiter befeuert.