#EU droht Türkei mit Sanktionen

Sollte die Türkei sich weiter nicht an Resolutionen der UN halten, werde die EU Maßnahmen ergreifen, heißt es in einer Erklärung. Ankara müsse alle einseitigen Schritte rückgängig machen, die Stadt Varoscha wieder zu besiedeln.

Die Europäische Union droht der Türkei wegen der jüngsten Eskalation des Zypernkonflikts mit Sanktionen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitteilte, wird von der Regierung in Ankara verlangt, alle Handlungen rückgängig zu machen, die im Widerspruch zu Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen stehen. Wenn dies nicht geschieht, soll beim nächsten EU-Außenministertreffen über Maßnahmen der EU beraten werden.

„Die Europäische Union verurteilt nachdrücklich die einseitigen Schritte der Türkei und die inakzeptablen Ankündigungen des türkischen Präsidenten und des Führers der türkisch-zyprischen Gemeinschaft vom 20. Juli 2021 zur weiteren Wiedereröffnung der abgetrennten Stadt Varoscha“, heißt es in der EU-Erklärung. Die EU orientiere sich unverändert an den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats zu Varoscha, die eine Überführung des Gebiets in die Verwaltung der Vereinten Nationen forderten.

Am Dienstag vergangener Woche hatte Nordzypern – der seit 1974 türkisch besetzte Teil der Insel – angekündigt, Teile der verlassenen Küstensiedlung Varoscha wieder zu besiedeln. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte diesen Schritt bereits am Freitag.

UN-Vertreter scheitern allerdings seit Jahrzehnten an Vermittlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns. Die Insel ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention gespalten. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den Süden der Insel.

Ankara sieht keine Chance mehr auf eine Wiedervereinigung und fordert die Errichtung zweier unabhängiger Staaten. Das wiederum wollen weder die griechischen Zyprer noch die EU noch die Vereinten Nationen.

Das nächste Treffen der EU-Außenminister ist derzeit für den 2. und 3. September angesetzt. Es soll in Kranj in Slowenien stattfinden. Slowenien hat derzeit den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne.