Bereits vergangene Woche war TikTok Chef Shou Zi Chew bei Spitzenpolitikern der EU zu Gast. Bei Gesprächen in Brüssel ging es um unzureichenden Datenschutz, die Verbreitung von Falschinformationen und jugendgefährdende Inhalte auf der chinesischen Videoplattform.

Jetzt hat die EU-Kommission Shou weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden.

Scharfe Töne aus Brüssel

„Ich habe TikTok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern“, teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.

„Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen“, ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

In den USA wurde bereits über ein vollständiges Verbot der von mehr als einer Milliarden Menschen genutzten Plattform diskutiert. Noch unter der Präsidentschaft von Donald Trump wurden Sanktionen gegen das chinesische Netzwerk WeChat und TikTok erlassen. US-Präsident Joe Biden hat die Erlasse jedoch zurückgenommen.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform TikTok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok weist das zurück.