#Xi Jinping reist zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Tibet

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping war schon am Mittwoch in Tibet eingetroffen. Doch sein Besuch war so geheim, dass die Staatsmedien erst am Freitag darüber berichteten. Zuletzt war er vor zehn Jahren dort gewesen. Das war kurz vor seinem Aufstieg an die Spitze von Partei und Staat. Der Abstand von zehn Jahren ist kein Zufall. Anlass seines Besuchs ist das 70. Jahr der Besetzung Tibets durch die Truppen der Kommunistischen Partei. Damals hatte die tibetische Regierung ein Abkommen unterzeichnet, das Tibet unter die Herrschaft der neuen Herren in Peking stellte. Ein späterer Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, und der Dalai Lama floh 1959 ins indische Exil. Im chinesischen Politkalender wird das Jahr 1951 alljährlich als „friedliche Befreiung“ gefeiert.

Erste Station von Xi Jinpings Reise war die Stadt Nyingchi im strategisch relevanten Grenzgebiet zu Indien, was in Neu Delhi aufmerksam beobachtet wurde. Im Juni war eine Zugverbindung von Nyingchi in die Regionalhauptstadt Lhasa eröffnet worden. Wegen des extrem schwierigen Terrains im Hochgebirge beliefen sich die Baukosten auf mehr als fünf Milliarden Dollar. Die Eisenbahnlinie ist ein politisches Symbol für Xi Jinpings Projekt der nationalen Einheit. Nach seiner Vorstellung sollen Minderheiten wie Tibeter durch kulturelle Assimilation und wirtschaftliche Entwicklung in die chinesische Mehrheitsgesellschaft integriert werden.

„Wiederaufstieg der chinesischen Nation“

Laut der Nachrichtenagentur Xinhua fuhr der Staats- und Parteichef von Nyingchi aus mit dem Zug weiter nach Lhasa, wo er sich über die „Arbeit in ethnischen und religiösen Angelegenheiten und die Erhaltung der Altstadt“ habe informieren lassen. Vor dem Denkmal für die „friedliche Befreiung“ in Lhasa proklamierte er: „Solange wir der Kommunistischen Partei folgen und den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gehen, werden wir den großen Wiederaufstieg der chinesischen Nation erreichen.“

Ein Video mit einem Ausschnitt seiner Rede wurde im Internet verbreitet. Xi Jinping wandte sich demnach „an die Angehörigen aller ethnischen Gruppen in Tibet, die nach einer glücklichen Zukunft streben“, und sagte, „wir sind so zuversichtlich wie Sie“. Auf anderen Videos ist zu sehen, wie jubelnde, winkende und klatschende Menschen die Straßen von Lhasa säumen. Laut der Agentur Xinhua besuchte Xi Jinping den Platz vor dem Potala-Palast, der den Dalai Lamas einst als Residenz diente, sowie das Kloster Drepung, in dem zu Zeiten der tibetischen Unabhängigkeit mehrere Tausend Mönche gelebt hatten. Aus Anlass seines Besuchs wurden tibetische Tänze aufgeführt. Nach dem Verständnis der Kommunistischen Partei drückt sich darin Wertschätzung gegenüber Minderheitenkulturen aus.

Beschriftung in Mandarin

Die Vermittlung der tibetischen Sprache und die Ausbildung tibetischer Mönche werden jedoch seit Jahren immer weiter eingeschränkt. Aus Protest dagegen haben sich nach Angaben von Oppositionsgruppen im Exil mehr als 150 Mönche selbst verbrannt. Über die Menschenrechtslage in Tibet gibt es nur wenige verlässliche Informationen. Ausländische Journalisten können die Region nur mit einer Sondergenehmigung besuchen, die selten erteilt wird.

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Die Organisation Human Rights Watch berichtete kürzlich, dass auf öffentlichen Schildern die tibetische Sprache nun durchgängig unter der Beschriftung in Mandarin stehe. Bis zum vergangenen Jahr sei es umgekehrt gewesen. Anlass der Neuerung seien Anweisungen Xi Jinpings auf einer Tibet-Konferenz im vergangenen August gewesen, auf der er eine Politik der „ethnischen Vermischung“ und der „patriotischen Erziehung“ angekündigt hatte. Die Bedeutung, die er der Minderheitenpolitik beimisst, zeigt sich auch daran, dass er der erste amtierende Staatschef seit 1990 ist, der offiziell Tibet besucht.

Die chinesische Regierung hält sich zugute, dass sich das Wirtschaftsvolumen in der Region in den vergangenen zehn Jahren vervierfacht habe. Der Tourismus und die Infrastruktur wurden stark ausgebaut. Zugleich nimmt Peking für sich in Anspruch, den Nachfolger des 86 Jahre alten Dalai Lamas zu bestimmen, welcher der Tradition nach per Reinkarnation in Erscheinung tritt. Peking hingegen betrachtet den seit 1959 im indischen Exil lebenden amtierenden Dalai Lama als Separatisten, weil er sich für eine Autonomie Tibets einsetzt.