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#F.A.Z.-Newsletter: Söder spricht mit Macron

F.A.Z.-Newsletter: Söder spricht mit Macron



Unser Autor: Oliver Georgi

Bild: Robert Wenkemann

Markus Söder berät virtuell mit dem französischen Präsidenten über die Corona-Lage, und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell besucht Moskau. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland am Freitag.

Heute kann Markus Söder sich schon fast wie ein Kanzler fühlen. Zwar empfängt er Emmanuel Macron (noch) nicht im prunkvollen König-Ludwig-Schloss Herrenchiemsee wie weiland die Kanzlerin. Aber auch so dürfte Söder die symbolische Wirkung, die das geplante Videogespräch mit dem französischen Präsidenten hat, mehr als zupass kommen – zumal die Initiative für den Austausch von Macron ausging und man sich ohne Corona am liebsten im Elysée-Palast getroffen hätte, wie auch unser Korrespondent Timo Frasch in seinem heutigen Text schreibt. Sicher, auch der neue CDU-Vorsitzende und Söder-Konkurrent um die Kanzlerkandidatur, Armin Laschet, hat Macron schon (im Elysée!) getroffen. Aber dass Macron heute nicht mit ihm, sondern mit Söder vor allem über die Corona-Lage, die europäische Strategie in der Pandemie und die bayerisch-französische Zusammenarbeit reden will, dürfte bei Laschet, der bei der Corona-Bekämpfung nicht immer die zupackendste Figur abgegeben hat, nicht gerade als Aufmunterung verstanden werden.

Warnung eines Infektiologen

Oliver Georgi

Oliver Georgi

Stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

Nach seinem Video-Gespräch mit Markus Söder trifft sich Macron  zum virtuellen Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat mit Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU). Und die Frage, ob solche Treffen dereinst mit bayerischer oder mit nordrhein-westfälischer Beteiligung stattfinden, bleibt eine der spannendsten dieses Frühjahrs. Wie Söder und Laschet sich (außen-)politisch unterscheiden, woher sie kommen und wohin sie wollen, haben meine Kollegen Reiner Burger, Timo Frasch und Eckart Lohse vor kurzem in einem ausführlichen Text geschrieben, den ich Ihnen hier noch einmal ausdrücklich ans Herz legen möchte. Und zur aktuellen Corona-Lage, die trotz zurückgehender Zahlen bedrückend bleibt, und der Debatte um „Öffnungsorgien“ empfehle ich Ihnen das Interview, das meine Kollegin Karin Truscheit mit dem Infektiologen Clemens Wendtner geführt hat. Er sagt: „Jetzt bloß nicht lockern“ – eine eindringliche Warnung an all jene, die glauben, jenseits einer Inzidenz von 50 sei die Pandemie quasi vorbei.

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EU-Außenbeauftragter in Russland

Lasst Sergej Nawalnyj frei: Das dürfte die Kernbotschaft des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sein, die er heute bei seinem ersten Besuch in Moskau dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu vermitteln sucht – verbunden mit der Frage, wie es der Kreml mit den Protesten der Opposition hält, die die Blitzverhaftung Nawalnyjs in Russland ausgelöst hat. Lawrow wiederum könnte erwidern: Wie haltet Ihr’s denn nun mit Russland? Der geostrategische Riss, der sich in der Russland-Nawalnyj-Nordstream2-Frage quer durch Europa zieht und die französische Regierung unlängst zu einer ungewöhnlich deutlichen Abgrenzung von der Bundesregierung veranlasst hat, die weiter auf die Gaspipeline setzt, könnte im Kreml jedenfalls so etwas wie Heiterkeit ausgelöst haben. Die womöglich nur noch durch Videobotschaften norddeutscher Ministerpräsidentinnen über neue „Umweltstiftungen“ gesteigert wird.

Und sonst? Wählen 75 Teilnehmer eines UN-Dialogforums in Genf ein neue Übergangsregierung für Libyen. Stellt Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) in Berlin einen Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung vor. Tagt der virtuelle erste Beratungstermin der „Fachkonferenz Teilgebiete“ des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, die erste Fachkonferenz zur Suche nach einem Standort für ein Atommüllendlager, in der Bürger den Zwischenbericht zu möglichen Teilgebieten diskutieren können. Spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Live-Chat mit Weltumsegler Boris Herrmann und seiner Frau Birte über Meeresforschung und Klimaschutz.

Die Nacht in Kürze:

Das Repräsentantenhaus wirft Marjorie Taylor Greene aus zwei Ausschüssen. Die Republikaner hatten sich zuvor geweigert, Greene parteiintern zu maßregeln.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesteht Fehler bei der Impfstoffbeschaffung ein. Die EU habe unterschätzt, dass das Verfahren „einer Achterbahnfahrt“ gleichen würde, sagt die Kommissionspräsidentin.

SPD und Grüne üben vor der Agrarministerkonferenz scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner.

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