#Gemeinsam gegen Amerika

Seit die neue amerikanische Regierung weltweit um Unterstützung für ihre China-Politik wirbt, ist auch Peking verstärkt auf der Suche nach Rückendeckung. „Schauen Sie einfach auf die Karte“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, „dann werden Sie sehen, dass China Freunde auf der ganzen Welt hat.“ Deshalb müsse man sich keine Sorgen machen, wenn die Vereinigten Staaten sich mit ihren Verbündeten koordinierten, als wollten sie einen „Bandenkrieg“ beginnen. Beim ersten amerikanisch-chinesischen Treffen nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden hatte China vor zwei Wochen den Anspruch des Westens in Frage gestellt, die „internationale Gemeinschaft“ zu repräsentieren. Nach dem Treffen begab sich Peking auf einen diplomatischen Marathonlauf, um seinen globalen Einfluss sichtbar zu machen. Eine Blockbildung ist das zwar noch nicht, doch es treibt die Polarisierung voran.

Mit Iran unterzeichnete China ein Kooperationsabkommen für die kommenden 25 Jahre. Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten knüpfte es eine Impfpartnerschaft durch die Vergabe einer Produktionslizenz für den Export chinesischer Vakzine. Gegenüber Nordkorea versicherte Peking seine Solidarität. Und mit Russland übte es den schon eingespielten Schulterschluss.

Der Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in China im März folgte nicht zufällig unmittelbar auf den amerikanisch-chinesischen Schlagabtausch in Alaska. Auch aus russischer Sicht kam das Treffen gelegen. Hatte doch Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerade als „Killer“ bezeichnet und Sanktionen wegen der Vergiftung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj verhängt. Passend dazu unterschrieben Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi eine Erklärung, die dazu aufruft, den Schutz der Menschenrechte nicht zu „politisieren“ und darauf zu verzichten, sie „als Vorwand zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten“ zu nutzen. Westliche „Einmischung“ verurteilen Moskau und Peking auch in einem Punkt, dem zufolge es keinen „Einheitsstandard des demokratischen Modells“ gebe. Sie rufen die „internationale Gemeinschaft“ vielmehr auf, „eine fairere, demokratischere und rationale multipolare Weltordnung“ zu schaffen. Darin drückt sich Chinas und Russlands Anspruch aus, bei der Schaffung einer solchen neuen Weltordnung eine führende Rolle zu spielen.

Außerdem wird der Vorrang des Völkerrechts hervorgehoben; angesichts der im vergangenen Jahr geänderten russischen Verfassung, die das Völkerrecht unter den Vorbehalt der Vereinbarkeit mit nationalem Recht gestellt hat, mutet das seltsam an, ist faktisch aber lediglich eine neue Tirade gegen „einseitige“ westliche Sanktionen. Russische Beobachter hoben hervor, dass China dabei auf eine ältere russische Linie eingeschwenkt sei. Dazu gelobte Lawrow, man werde „alles tun, damit die russisch-chinesischen Beziehungen in Sicherheit sind und nicht von Seiten unfreundlich gesinnter Staaten bedroht werden“.

Man wolle „Russland nicht in die Arme Chinas treiben“: So rechtfertigen unter anderen Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas, dass sie gegen viele Widerstände am Pipelineprojekt Nord Stream 2 mit Moskau festhalten. Dabei zeigt Putin regelmäßig, dass er sich nicht treiben lässt, schon gar nicht von der Bundesregierung, sondern China gleichsam als natürlichen Partner sieht. Im wirtschaftlichen Bereich ist man weniger erfolgreich; jüngste Illustration ist der Besuch einer „chinesischen Delegation“ im März auf der annektierten ukrainischen Krim, die sich aber nur als Reise in Russland tätiger chinesischer Geschäftsleute auf die Halbinsel entpuppte.

Gemeinsame Blockade im UN-Sicherheitsrat

Ein Dauerthema ist die Ersetzung des amerikanischen Dollars im bilateralen Handel; hier erbaut man sich daran, dass 2020 erstmals über die Hälfte des Handels nicht in Dollar abgewickelt wurde, doch sind die nationalen Währungen nach dem Euro weiter nur auf dem dritten Rang. Aber politisch ist der russisch-chinesische Erfolg unbestreitbar, wenn es gilt, Front gegen den Westen und dessen Beharren auf Menschenrechten zu machen. Davon zeugt seit Jahren das gemeinsame Abstimmungs-, sprich Blockadeverhalten im UN-Sicherheitsrat, so, um das Regime des syrischen Gewaltherrschers Baschar al Assad vor einer Verurteilung zu bewahren oder nun die Militärjunta in Myanmar. Von beiderseitigem Nutzen hat sich auch die Zusammenarbeit in der Impfdiplomatie erwiesen, in der beide Seiten sich gegenseitig Glaubwürdigkeit zusprechen, obwohl die chinesischen Hersteller bis heute keine detaillierten Daten ihrer Phase-III-Tests veröffentlicht haben. Im Weltall rücken China und Russland ebenfalls enger zusammen. Im März gaben sie bekannt, dass sie gemeinsam eine Forschungsstation auf dem Mond errichten würden.

Allzu eng allerdings will sich China dann doch nicht an Russland binden. Dem stehen Rivalitäten in Zentralasien und in der Arktis entgegen. Wirtschaftlich ist das Land – wie seinerseits auch Russland – weiterhin eng mit dem Westen verbunden, auch wenn es darauf setzt, seine Abhängigkeit von westlicher Technologie so schnell wie möglich zu reduzieren. Zudem wirbt Peking mit dem Narrativ einer „verantwortlichen Weltmacht“ um einen globalen Führungsanspruch. Es will die bestehende Ordnung nicht zerstören, sondern nach eigenen Vorstellungen umbauen. „Eine Allianz mit Russland zu bilden ist nicht in Chinas bestem Interesse“, sagt der Russland-Experte der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, Cheng Yijun. „In schwierigen Zeiten können die beiden Länder sich gegenseitig Wärme geben, aber wir sollten nicht vergessen, dass Chinas Aufstieg auch für Russland eine Bedrohung ist. Wenn sie eine Allianz bilden, wer von beiden soll dann der Anführer sein?“