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#Gipfel mit Joe Biden und Wladimir Putin bringt keine Annäherung

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Gipfel mit Joe Biden und Wladimir Putin bringt keine Annäherung

In Joe Bidens Seele hat Wladimir Putin nicht geschaut. Das antwortete er am frühen Mittwochabend in Genf mit einem kleinen Lächeln einer Journalistin. Als er nach fest dreieinhalb Stunden russisch-amerikanischem Gipfel vor die Presse trat, sagte er auch: Man habe die gleiche Sprache gesprochen. Dabei stand er allerdings allein vor den Kameras. Vor dem Treffen hatte man getrennte Pressekonferenzen vereinbart, und so mussten weder Biden noch Putin allzu deutlich werden lassen, dass man vielleicht versteht, was der andere meint – dennoch aber bei vielen Themen die Dinge völlig anders sieht.

Biden etwa hätte unmöglich still daneben stehen können, als Putin die Vereinigten Staaten als Land im Niedergang bezeichnete, wo man wegen täglicher Morde seines Lebens nicht sicher sein könne, mit Zuständen, die er in Russland nicht einreißen lassen wolle. Putin begann aber mit dem größten und auch einzig greifbaren Erfolg des Gipfels: Die Botschafter der Vereinigten Staaten und Russlands sollen nach der Eskalationsspirale, die zum praktischen Ende der diplomatischen Beziehungen seit März geführt hatte, wieder in das jeweils andere Land entsandt werden. Eine Einigung bei diesem Thema hatte sich kurz vor dem Gipfel abgezeichnet, als es hieß, auch die beiden Botschafter würden daran teilnehmen.

„Keine Agenda gegen Russland“

Der amerikanische Präsident nutzte die ersten Minuten denn auch für eine andere Botschaft. Zum letzten Auftritt nach seiner eine Woche dauernden Europatour beschwor Biden seinen Einsatz für die Vereinigten Staaten: „Ich habe Putin gesagt, wir haben keine Agenda gegen Russland oder irgendjemand anders. Wir haben eine für die Amerikaner.“ Bei der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen gehe es nicht allein um Russland, sondern darum „wer wir sind“. Mit jeder Zeile betonte Biden: Alles ist anders als nach dem Treffen des amerikanischen und des russischen Präsidenten in Helsinki im Juli 2018. Damals hatten sich Donald Trump und Putin gemeinsam vor die Presse gestellt, der Russe den Amerikaner erst düpiert und Trump schließlich dahin manövriert, sich gegen die eigenen Geheimdienste zu wenden.

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Auch vor diesem Gipfeltreffen hatten beide Präsidenten noch versichert, die russisch-amerikanischen Beziehungen hätten einen Tiefpunkt erreicht. Doch es konnte am Mittag in Genf schon als gutes Omen gelten, dass Putin dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin pünktlich um 13 Uhr vor der Villa La Grange die Hand schüttelte. Denn immer wieder lässt der russische Präsident seine Gesprächspartner warten, ob den Papst oder die britische Königin. Der amerikanische Präsident Joe Biden fand sich planmäßig erst eine Viertelstunde später im Herrenhaus des Parc de La Grange ein. Angekündigt waren Gespräche von vier, fünf Stunden – möglicherweise sogar länger, hieß es aus Moskau. Tatsächlich waren Biden und Putin dann vor dem Zeitplan.

Das erste Gespräch in kleinem Kreis am Mittwochnachmittag dauerte eineinhalb Stunden. Im vollen Programm des Tages waren ausdrücklich keine gemeinsamen Essen vorgesehen – nur Gespräche. In der zweiten Runde kamen Biden und Putin nach einer zwanzigminütigen Pause dann für weitere anderthalb Stunden mit einem erweiterten Kreis ihrer Delegationen zusammen. Sie bestanden jeweils aus acht Personen. Auf russischer Seite waren neben den Botschaftern daran auch Putins Sonderbeauftragte für die Ukraine und für Syrien dabei, bei den Amerikanern laut Medienberichten unter anderen der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan und der frühere Botschafter in Moskau, John Sullivan.

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