Deutschland ist nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck jetzt für einen Stopp russischer Öl-Lieferungen gerüstet. „Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist“, sagte der Grünen-Politiker nach einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Anna Moskwa am Dienstag in Warschau.

Der Anteil russischen Öls liege nur noch bei etwa zwölf Prozent. Und dieser Anteil falle allein auf Lieferungen für die PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. Hier sei man auf der Suche nach einer Alternative. „Diese Alternative ist Aufgabe der nächsten Tage.“ Er gehe davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele.

Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicher zu stellen. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden und wird vom russischen Konzern Rosneft kontrolliert.

Vor einem Monat hatte Habeck noch davon gesprochen, dass Deutschland bis zum Jahresende „nahezu unabhängig“ von russischen Ölimporten werden könne. Anfang April hatte das Ministerium zudem vor Knappheiten gewarnt, wenn das Aus überstürzt kommt: „Ein sofortiges Embargo von russischem Erdöl könnte regional in Ost- und Mitteldeutschland zumindest zeitweise zu Marktverwerfungen und Engpässen bei der Versorgung mit Erdölprodukten führen.“

Volkswirte setzen sich seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges für einen Stopp der Energielieferungen aus Russland ein. Aktuell verlangen österreichische Ökonomen ein Ölembargo der EU gegen Russland in einem offenen Brief:  Der Stopp der EU-Importe von Erdöl und Ölprodukten aus Russland „oder zumindest hohe EU-Importzölle“ als nächster Sanktionsschritt träfen Russland hart, da die Ölausfuhr für seine Deviseneinnahmen und die Kriegsfinanzierung eine vielfach größere Bedeutung habe als der Export von Kohle oder Gas.  Das verlangen unter anderem die Direktoren des Wirtschaftsforschungsinstitutes WIFO, Gabriel Felbermayr, und des Wiener Instituts für Vergleichende Wirtschaftsforschung, Mario Holzner. Österreich importiert kein russisches Öl mehr.