#Immer eng am Zeitgeist

Es sieht ganz danach aus, als ob es im Herbst 2021 zu einer schwarz-grünen Mehrheit in Deutschland kommt. Gewiss, bis zur Wahl im nächsten September fließt noch viel Wasser die Spree und den Neckar hinab. Doch so langsam muss man sich als Bürger ein Urteil bilden. Wer im nächsten Jahr die Konservativen anführen wird, wissen wir nicht. Das Spitzenpersonal der Grünen ist bekannt. Seit dem vergangenen Wochenende gibt es auch ein neues Grundsatzprogramm. Das sind beste Voraussetzungen zu prüfen, was von einer grünen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu erhoffen oder zu befürchten ist. Und ob man die Partei am Ende selbst wählen könnte oder gar sollte.

Politische Grundsatzprogramme haben einen schlechten Ruf. Papier sei geduldig, heißt es. Das mag sein. Aber Grundsatzprogramme spiegeln auch den Geist einer Zeit, lassen erkennen, aus welcher normativen Grundgestimmtheit heraus die Akteure politisch handeln. Grundsatzprogramme seien „unsere verschriftlichten grünen Wurzeln“, meint Michael Kellner, der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, in einem hübsch verunglückten Bild.