#Italien gönnt sich ein neues Kindergeld

Ein neues Kindergeld soll die Geburtenrate Italiens erhöhen und die Kosten für die Familien senken. Die italienische Regierung hat jetzt ein Gesetzesdekret auf den Weg gebracht, das eine einkommensabhängige, aber allen Italienern zustehende staatliche Zuwendung vorsieht. Das neue Kindergeld soll verschiedene andere Zuschüsse ersetzen und so das System einfacher, aber auch großzügiger machen. 15 Milliarden Euro kosten die neuen Beihilfen im kommenden Jahr, bis 2029 klettert der Aufwand auf 19 Milliarden Euro, so die Planung der Regierung. Familienministerin Elene Bonetti nannte den Beschluss historisch: „Dadurch steigen die Ausgaben der öffentlichen Hand für die Familien um 50 Prozent“.

Italien hat nach Japan die zweitälteste Bevölkerung der Welt und gibt bisher vergleichsweise wenig für die Unterstützung von Familien aus. Laut Eurostat waren es 2017 nur 1,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), gegenüber 2,3 Prozent im EU-Durchschnitt und 3,3 Prozent in Deutschland.

Das italienische Finanzministerium sprach von kontrollierten Kostensteigerungen, denn gleichzeitig würden bestehende Familien- und Kinderbeihilfen gekürzt oder zusammengefasst. Der unter dem Strich verbleibende Ausgabenanstieg betrage nur 6 Milliarden Euro, betont das Ministerium. Diese Mehrausgaben würden die bestehende Finanzplanung kaum verändern. Sie würden größtenteils durch schon berücksichtigte Einsparungen und zu einem kleinen Teil durch Defizite finanziert.

Gelder aus dem EU-Wiederaufbauplan kämen nicht zum Einsatz, hieß es. Nach den jüngsten Angaben rechnet Italien in diesem Jahr mit einer staatlichen Neuverschuldung von 8,9 Prozent des BIP, die 2022 auf 5,6 Prozent fallen soll. Im Jahr 2024 will Italien nach jetziger Planung ein Defizit von 3,3 Prozent aufweisen. Die staatliche Gesamtverschuldung werde in diesem Jahr rund 155 Prozent des BIP betragen, teilte die Regierung mit.

610 Euro für drei Kinder

Das neue Kindergeld findet in der Mehrparteien-Koalition der Regierung breite Unterstützung. Begrüßt wird sowohl die Erhöhung der Zuwendungen als auch die geplante Vereinfachung. Anders als die Deutschland bemisst sich die Zuwendung nach der Höhe des Einkommens. Bei einem Haushaltseinkommen von maximal 15.000 Euro im Jahr soll es künftig einen Höchstsatz von monatlich 175 Euro für das erste Kind sowie von 610 Euro bei drei Kindern geben. Bei einem Haushaltseinkommen von mehr als 40.000 Euro sind dagegen nur 50 Euro für das erste Kind vorgesehen. Die Details können sich in den nun anstehenden Parlamentsberatungen noch verändern. Die rechtspopulistische Partei Lega will durchsetzen, dass nur Bürger, die sich seit zehn Jahren in Italien aufhalten, Anspruch haben – nicht nur zwei Jahre, wie es der Entwurf vorsieht.

Es machen sich allerdings auch warnende Stimmen in Italien bemerkbar. Die Ökonomin Veronica De Romanis von der italienischen Universität Luiss sieht die Gefahr, dass das Kindergeld nur die öffentlichen Ausgaben erhöht, aber keinen grundsätzlichen Wandel herbeiführt. Das könne sich Italien angesichts der hohen Staatsverschuldung nicht leisten. „Schon in der Vergangenheit wurden die Beihilfen erhöht, und dennoch sank die Geburtenrate“, sagte sie der F.A.Z.. Wichtiger wäre es, Anreize für eine höhere Frauenerwerbsquote zu erhöhen, die für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sorgen, also vor allem die Zahl der Kindergartenplätze zu erhöhen.